FORMPRESSE

Europäisches Patent · EP4667131 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4667131
Anmeldenummer
EP25169073
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.04.2025
Veröffentlicht
24.12.2025
Erteilt
15.07.2026
Schutz endet spätestens
07.04.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2028
IPC-Klassen
B21J 9/02 (2006.01)
B21J 9/18 (2006.01)
B21J 13/02 (2006.01)
B30B 1/14 (2006.01)
B30B 7/04 (2006.01)
Priorität
IT 202400013774 17.06.2024
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BERTOLOTTI, Giuliano

BAGNOLO MELLA (BS), IT

PRANDELLI, Michele

BAGNOLO MELLA (BS), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.