DREIRAD
Europäisches Patent · EP4667339 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4667339
- Anmeldenummer
- EP25172790
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.04.2025
- Veröffentlicht
- 24.12.2025
- Erteilt
- 07.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.04.2045
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2028
- IPC-Klassen
- B62K 5/10 (2013.01)B62K 5/02 (2013.01)B62L 3/02 (2006.01)B62L 3/06 (2006.01)B62L 3/08 (2006.01)B60T 11/04 (2006.01)B62K 5/06 (2006.01)B62K 5/00 (2013.01)
- Priorität
- JP 2024100578 21.06.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKAGOSHIKI, Keita
Osaka, 530-0005, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.