GARNVERARBEITUNGSANLAGE

Europäisches Patent · EP4667405 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4667405
Anmeldenummer
EP25213849
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.01.2022
Veröffentlicht
24.12.2025
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
10.01.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B65H 49/12 (2006.01)
B65H 63/00 (2006.01)
B65H 63/08 (2006.01)
B65H 67/02 (2006.01)
Priorität
JP 2021010281 26.01.2021
JP 2021014364 01.02.2021
Abgezweigt von
EP22150927
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Okuyama, Yasuo

Kyoto-shi, Kyoto 612-8686, JP

Takahashi, Tomoya

Kyoto-shi, Kyoto 612-8686, JP

Matsubayashi, Junichi

Kyoto-shi, Kyoto 612-8686, JP

Nagai, Norihiro

Kyoto-shi, Kyoto 612-8686, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.