GARNVERARBEITUNGSANLAGE
Europäisches Patent · EP4667405 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4667405
- Anmeldenummer
- EP25213849
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.01.2022
- Veröffentlicht
- 24.12.2025
- Erteilt
- 21.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 10.01.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B65H 49/12 (2006.01)B65H 63/00 (2006.01)B65H 63/08 (2006.01)B65H 67/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021010281 26.01.2021JP 2021014364 01.02.2021
- Abgezweigt von
- EP22150927
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Okuyama, Yasuo
Kyoto-shi, Kyoto 612-8686, JP
Takahashi, Tomoya
Kyoto-shi, Kyoto 612-8686, JP
Matsubayashi, Junichi
Kyoto-shi, Kyoto 612-8686, JP
Nagai, Norihiro
Kyoto-shi, Kyoto 612-8686, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.