PROBENHALTER
Europäisches Patent · EP4667920 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4667920
- Anmeldenummer
- EP23922875
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.11.2023
- Veröffentlicht
- 24.12.2025
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.11.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- G01N 23/2204 (2018.01)G01N 1/28 (2006.01)G01N 23/223 (2006.01)
- Priorität
- JP 2023022206 16.02.2023
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2023/040695 13.11.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/171542 22.08.2024
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OKA, Yohei
Takatsuki-shi, Osaka 569-1146, JP
AOYAGI, Koichi
Takatsuki-shi, Osaka 569-1146, JP
YAMADA, Yasujiro
Takatsuki-shi, Osaka 569-1146, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.