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Europäisches Patent · EP4667920 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4667920
Anmeldenummer
EP23922875
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.2023
Veröffentlicht
24.12.2025
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
12.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G01N 23/2204 (2018.01)
G01N 1/28 (2006.01)
G01N 23/223 (2006.01)
Priorität
JP 2023022206 16.02.2023
PCT-Anmeldung
PCT/JP2023/040695 13.11.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/171542 22.08.2024
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OKA, Yohei

Takatsuki-shi, Osaka 569-1146, JP

AOYAGI, Koichi

Takatsuki-shi, Osaka 569-1146, JP

YAMADA, Yasujiro

Takatsuki-shi, Osaka 569-1146, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.