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Europäisches Patent · EP4668001 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4668001
Anmeldenummer
EP25181099
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.06.2025
Veröffentlicht
24.12.2025
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
04.06.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2028
IPC-Klassen
G02B 27/01 (2006.01)
G02B 27/64 (2006.01)
G02B 7/182 (2021.01)
Priorität
KR 20240078118 17.06.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Hyundai Mobis Co., Ltd.

203, Teheran-ro, Gangnam-gu Seoul, KR

Erfinderin/Erfinder

KIM, Byung Ki

16931 Yongin-si, Gyeonggi-do, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.