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Europäisches Patent · EP4669435 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4669435
Anmeldenummer
EP24706011
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.02.2024
Veröffentlicht
31.12.2025
Erteilt
13.05.2026
Schutz endet spätestens
13.02.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A63B 21/00 (2006.01)
A63B 21/055 (2006.01)
A63B 21/16 (2006.01)
A63B 23/035 (2006.01)
A63B 23/12 (2006.01)
A63B 21/04 (2006.01)
Priorität
DE 102023104457 23.02.2023
PCT-Anmeldung
PCT/EP2024/053758 14.02.2024
PCT-Veröffentlichung
WO2024/175444 29.08.2024
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MÜLLER, Michael

09126 Chemnitz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.