THERMOSIPHON-KÜHLKÖRPER
Europäisches Patent · EP4669922 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4669922
- Anmeldenummer
- EP23710485
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.02.2023
- Veröffentlicht
- 31.12.2025
- Erteilt
- 23.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.02.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- F28D 15/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2023/050167 24.02.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/177539 29.08.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
Beteiligte
Inhaberin
Telefonaktiebolaget LM Ericsson (publ)
164 83 Stockholm, SE
Erfinderin/Erfinder
VAN WYK, Stevin
187 72 TÄBY, SE
HELLSTRÖM, Georg
117 67 Stockholm, SE
RABHI, Achref
177 54 Järfälla, SE
GALLEGO MARCOS, Ignacio
183 30 Täby, SE
SANDMAN, Maria
754 23 Uppsala, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.