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Europäisches Patent · EP4671637 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4671637
Anmeldenummer
EP24184608
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.2024
Veröffentlicht
31.12.2025
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
25.06.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
F24H 3/02 (2022.01)
F24H 3/04 (2022.01)
F24H 9/00 (2022.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    WITTE, WELLER & PARTNER Patentanwälte mbB, Königstrasse 5, 70173 Stuttgart, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2026

  2. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.