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Europäisches Patent · EP4671637 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4671637
- Anmeldenummer
- EP24184608
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.06.2024
- Veröffentlicht
- 31.12.2025
- Erteilt
- 08.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.06.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- F24H 3/02 (2022.01)F24H 3/04 (2022.01)F24H 9/00 (2022.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- WITTE, WELLER & PARTNER Patentanwälte mbB, Königstrasse 5, 70173 Stuttgart, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2026
- 08.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.