VERRINGERUNG EINER SENSOR-SICHTVERDECKUNG ZUR ABSICHERUNG EINES SPURWECHSELS EINES FAHRZEUGS

Europäisches Patent · EP4673357 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4673357
Anmeldenummer
EP25717604
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.04.2025
Veröffentlicht
07.01.2026
Erteilt
10.06.2026
Schutz endet spätestens
03.04.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2028
IPC-Klassen
B62D 15/02 (2006.01)
B62D 7/15 (2006.01)
B62D 6/00 (2006.01)
Priorität
DE 102024001515 10.05.2024
PCT-Anmeldung
PCT/EP2025/059263 04.04.2025
PCT-Veröffentlichung
WO2025/233070 13.11.2025
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HAGEDORN, Tjark

71032 Böblingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.