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Europäisches Patent · EP4674494 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4674494
Anmeldenummer
EP25170368
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.04.2025
Veröffentlicht
07.01.2026
Erteilt
14.10.2026
Schutz endet spätestens
13.04.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2028
IPC-Klassen
A63H 1/00 (2019.01)
A63H 1/02 (2006.01)
A63F 9/16 (2006.01)
Priorität
JP 2024106096 01.07.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

TOMY COMPANY, LTD.

Tomy Company, Ltd.

7-9-10, Tateishi, Katsushika-ku Tokyo 124-8511, JP

Erfinderin/Erfinder

MURAKI, Makoto

Tokyo, 124-8511, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.