GETRIEBELAGERUNG FÜR EINE WINDKRAFTANLAGE
Europäisches Patent · EP4677239 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4677239
- Anmeldenummer
- EP24707076
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.02.2024
- Veröffentlicht
- 14.01.2026
- Erteilt
- 13.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.02.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- F16C 19/36 (2006.01)F16C 33/58 (2006.01)F16C 32/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 23160148 06.03.2023
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2024/055076 28.02.2024
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/184149 12.09.2024
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KÖNIG, Christian
46395 Bocholt, DE
GETTLER, Ralf
46395 Bocholt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.