LICHTEMITTIERENDE VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4677261 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4677261
- Anmeldenummer
- EP24705513
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.02.2024
- Veröffentlicht
- 14.01.2026
- Erteilt
- 24.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.02.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- F21K 9/232 (2016.01)F21Y 103/30 (2016.01)F21Y 107/00 (2016.01)F21Y 113/10 (2016.01)F21Y 115/10 (2016.01)
- Priorität
- EP 23160472 07.03.2023
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2024/054282 20.02.2024
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/184062 12.09.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VAN BOMMEL, Ties
5656 AE Eindhoven, NL
HIKMET, Rifat, Ata, Mustafa
5656 AE Eindhoven, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.