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Europäisches Patent · EP4678251 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4678251
Anmeldenummer
EP24745977
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.06.2024
Veröffentlicht
14.01.2026
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
04.06.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
A63F 9/12 (2006.01)
Priorität
ES 202330553 03.07.2023
PCT-Anmeldung
PCT/ES2024/070351 05.06.2024
PCT-Veröffentlichung
WO2025/008553 09.01.2025
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Educa Borras, S.A.U.

Osona 1, 08192 Sant Quirze del Valles (Barcelona), ES

Erfinderin/Erfinder

MAXENCHS TENORIO, Jose

08192 Sant Quirze Del Valles (Barcelona), ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.