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Europäisches Patent · EP4678567 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4678567
Anmeldenummer
EP25187167
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.07.2025
Veröffentlicht
14.01.2026
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
02.07.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2028
IPC-Klassen
B65G 25/02 (2006.01)
B65G 47/82 (2006.01)
Priorität
IT 202400015952 10.07.2024
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

G.D S.p.A.

Via Battindarno, 91, 40133 Bologna, IT

Erfinderin/Erfinder

CESARI, Marco

Bologna, IT

DEGLIESPOSTI, Paolo

Bologna, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.