MUTTER
Europäisches Patent · EP4680866 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4680866
- Anmeldenummer
- EP24710387
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.03.2024
- Veröffentlicht
- 21.01.2026
- Erteilt
- 13.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.03.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- F16B 37/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 202023101283 U 15.03.2023DE 202023101439 U 22.03.2023
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2024/056018 07.03.2024
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/188805 19.09.2024
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026
Beteiligte
Inhaberin
Giehl, Arno
50996 Köln, DE
Erfinderin/Erfinder
Giehl, Arno
50996 Köln, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.