SPIELSTEUERUNG
Europäisches Patent · EP4681793 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4681793
- Anmeldenummer
- EP23947598
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.08.2023
- Veröffentlicht
- 21.01.2026
- Erteilt
- 21.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 31.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A63F 13/24 (2014.01)A63F 13/92 (2014.01)G06F 3/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2023/028162 01.08.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2025/027801 06.02.2025
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KORIYAMA, Kazuhiko
Kyoto-shi, Kyoto 601-8501, JP
HIROSE, Shinji
Kyoto-shi, Kyoto 601-8501, JP
EBIHARA, Kazuki
Kyoto-shi, Kyoto 601-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.