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Europäisches Patent · EP4683689 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4683689
Anmeldenummer
EP23724116
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.04.2023
Veröffentlicht
28.01.2026
Erteilt
19.08.2026
Schutz endet spätestens
19.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A61M 5/142 (2006.01)
A61M 5/36 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/US2023/019296 20.04.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/220079 24.10.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Carefusion 303, Inc.

CareFusion 303, Inc.

3750 Torrey View Court, San Diego, CA 92130, US

Erfinderin/Erfinder

CAI, Frank

San Diego, California 92130, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.