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Europäisches Patent · EP4684680 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4684680
- Anmeldenummer
- EP25191772
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.07.2025
- Veröffentlicht
- 28.01.2026
- Erteilt
- 07.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 24.07.2045
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2028
- IPC-Klassen
- A43B 7/149 (2022.01)A43B 7/20 (2006.01)A43B 23/02 (2006.01)A43C 11/00 (2006.01)B33Y 80/00 (2015.01)A43B 23/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2024121034 26.07.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOZUKA, Yuya
Kobe-shi, 650-0021, JP
MITSUI, Shigeyuki
Kobe-shi, 650-0021, JP
KAWAI, Yuta
Kobe-shi, 650-0021, JP
MOCHIDA, Arisa
Kobe-shi, 650-0021, JP
MATSUO, Yasutaka
Kobe-shi, 650-0021, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.