SPIELSTEUERUNG

Europäisches Patent · EP4684851 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4684851
Anmeldenummer
EP25189299
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.07.2025
Veröffentlicht
28.01.2026
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
13.07.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2028
IPC-Klassen
A63F 13/24 (2014.01)
A63F 13/285 (2014.01)
Priorität
JP 2024114284 17.07.2024
JP 2024114282 17.07.2024
JP 2024114283 17.07.2024
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Nintendo Co., Ltd.

11-1 Hokotate-cho, Kamitoba Minami-ku, Kyoto 601-8501, JP

Erfinderin/Erfinder

OKAMURA, Takanori

Kyoto, 601-8501, JP

JINGUJI, Gagaku

Kyoto, 601-8501, JP

MINAGAWA, Shinta

Kyoto, 601-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.