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Europäisches Patent · EP4685388 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4685388
- Anmeldenummer
- EP24213367
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.11.2024
- Veröffentlicht
- 28.01.2026
- Erteilt
- 29.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 14.11.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2027
- IPC-Klassen
- F21S 41/147 (2018.01)F21S 41/148 (2018.01)F21S 41/19 (2018.01)F21S 41/26 (2018.01)F21S 41/29 (2018.01)F21S 41/32 (2018.01)F21S 41/43 (2018.01)F21S 41/686 (2018.01)F21S 45/47 (2018.01)F21S 43/20 (2018.01)
- Priorität
- TW 113127663 25.07.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WU, Po-Hua
709031 Tainan City, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.