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Europäisches Patent · EP4686919 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4686919
Anmeldenummer
EP24192498
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.08.2024
Veröffentlicht
04.02.2026
Erteilt
13.05.2026
Schutz endet spätestens
01.08.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
G01F 1/66 (2022.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Endress+Hauser SICK GmbH+Co. KG

Bergener Ring 27, 01458 Ottendorf-Okrilla, DE

Erfinderin/Erfinder

Schröter, Gerry

01239 Dresden, DE

Panicke, Marcel

01896 Ohorn, DE

Kallisch, Gerald

01129 Dresden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.