DIFFERENZIALAUSZIEHFÜHRUNG
Europäisches Patent · EP4687586 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4687586
- Anmeldenummer
- EP24725446
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.05.2024
- Veröffentlicht
- 11.02.2026
- Erteilt
- 07.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.05.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A47B 88/437 (2017.01)A47B 88/447 (2017.01)A47B 88/493 (2017.01)
- Priorität
- DE 102023112548 11.05.2023
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2024/062698 08.05.2024
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/231439 14.11.2024
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FITZ-PROCK, Patrick
6890 Lustenau, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.