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Europäisches Patent · EP4688484 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4688484
Anmeldenummer
EP24718711
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.03.2024
Veröffentlicht
11.02.2026
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
27.03.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B60L 5/02 (2006.01)
Priorität
DE 102023107808 28.03.2023
PCT-Anmeldung
PCT/EP2024/058565 28.03.2024
PCT-Veröffentlichung
WO2024/200697 03.10.2024
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Simchen, Maximilian

01157 Dresden, DE

Erfinderin/Erfinder

Simchen, Maximilian

01157 Dresden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.