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Europäisches Patent · EP4691949 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4691949
Anmeldenummer
EP25193162
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.07.2025
Veröffentlicht
11.02.2026
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
30.07.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2028
IPC-Klassen
B65G 49/06 (2006.01)
B65G 49/05 (2006.01)
Priorität
AT 506502024 05.08.2024
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

LISEC Austria GmbH

Peter Lisec Straße 1, 3353 Seitenstetten, AT

Erfinderin/Erfinder

HEIGL, Lukas

3353 Seitenstetten, AT

GALLHUBER, Stefan

3353 Seitenstetten, AT

BRANDSTETTER, Karl

3353 Seitenstetten, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.