SEKUNDÄRBATTERIE
Europäisches Patent · EP4697466 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4697466
- Anmeldenummer
- EP25216470
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.09.2021
- Veröffentlicht
- 18.02.2026
- Erteilt
- 09.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 15.09.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H01M 50/342 (2021.01)H01M 50/152 (2021.01)H01M 50/107 (2021.01)H01M 50/528 (2021.01)H01M 50/531 (2021.01)H01M 50/186 (2021.01)H01M 50/559 (2021.01)
- Priorität
- KR 20200139612 26.10.2020
- Abgezweigt von
- EP21886560
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIM, Dae Kyu
17084 Yongin-si, KR
LEE, Sang Hyo
17084 Yongin-si, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.