AUSGABEVERSCHLUSS

Europäisches Patent · EP4698455 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4698455
Anmeldenummer
EP24748796
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.07.2024
Veröffentlicht
25.02.2026
Erteilt
08.07.2026
Schutz endet spätestens
14.07.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
B65D 47/20 (2006.01)
Priorität
US 202363514029 P 17.07.2023
PCT-Anmeldung
PCT/US2024/038001 15.07.2024
PCT-Veröffentlichung
WO2025/019408 23.01.2025
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PRUSKO, Curt

Crystal Lake, IL 60014-9695, US

SMITH, Kelly

Crystal Lake, IL 60014-9695, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.