AUSGABEVERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP4698455 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4698455
- Anmeldenummer
- EP24748796
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.07.2024
- Veröffentlicht
- 25.02.2026
- Erteilt
- 08.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 14.07.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B65D 47/20 (2006.01)
- Priorität
- US 202363514029 P 17.07.2023
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2024/038001 15.07.2024
- PCT-Veröffentlichung
- WO2025/019408 23.01.2025
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PRUSKO, Curt
Crystal Lake, IL 60014-9695, US
SMITH, Kelly
Crystal Lake, IL 60014-9695, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.