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Europäisches Patent · EP4700179 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4700179
Anmeldenummer
EP25165420
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.03.2025
Veröffentlicht
25.02.2026
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
20.03.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2028
IPC-Klassen
E02D 15/06 (2006.01)
E02D 15/04 (2006.01)
E02D 27/52 (2006.01)
E02B 17/00 (2006.01)
E21B 33/12 (2006.01)
E21B 33/13 (2006.01)
Priorität
CN 202411134033 19.08.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HE, Xiangyang

Wuxi, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.