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Europäisches Patent · EP4701484 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4701484
Anmeldenummer
EP24739394
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.06.2024
Veröffentlicht
04.03.2026
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
24.06.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
A47B 88/90 (2017.01)
Priorität
AT 505362023 06.07.2023
PCT-Anmeldung
PCT/AT2024/060246 25.06.2024
PCT-Veröffentlichung
WO2025/007171 09.01.2025
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Julius Blum GmbH

JULIUS BLUM GMBH

Industriestrasse 1, 6973 Höchst, AT

Erfinderin/Erfinder

GMEINER, Claudio

6861 Alberschwende, AT

VON DER WELLEN, Benjamin

6700 Bludenz, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.