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Europäisches Patent · EP4707933 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4707933
Anmeldenummer
EP25153432
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.01.2025
Veröffentlicht
11.03.2026
Erteilt
15.07.2026
Schutz endet spätestens
21.01.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2028
IPC-Klassen
G03G 15/02 (2006.01)
G03G 15/00 (2006.01)
G03G 15/06 (2006.01)
Priorität
JP 2024152718 04.09.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

FUJIFILM Business Innovation Corp.

7-3, Akasaka 9-chome, Minato-ku Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

MITAMURA, Naoya

Yokohama-shi, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.