ANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4715458 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4715458
Anmeldenummer
EP25196652
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.08.2025
Veröffentlicht
25.03.2026
Erteilt
09.09.2026
Schutz endet spätestens
18.08.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2028
IPC-Klassen
G02F 1/1335 (2006.01)
Priorität
KR 20240128114 23.09.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

LG Electronics Inc.

128, Yeoui-daero, Yeongdeungpo-gu Seoul 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

PARK, Jinsin

07796 Seoul, KR

SHIM, Seunghwan

07796 Seoul, KR

JUNG, Yongmin

07796 Seoul, KR

YOON, Jihye

07796 Seoul, KR

HWANG, Woongjoon

07796 Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.