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Europäisches Patent · EP4731284 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4731284
Anmeldenummer
EP24748219
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.07.2024
Veröffentlicht
29.04.2026
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
08.07.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A61M 5/24 (2006.01)
A61M 5/315 (2006.01)
A61M 5/145 (2006.01)
Priorität
US 202363525999 P 11.07.2023
PCT-Anmeldung
PCT/US2024/037170 09.07.2024
PCT-Veröffentlichung
WO2025/014929 16.01.2025
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SARDO, Giorgio

20159 Milano, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.