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Europäisches Patent · EP4732244 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4732244
Anmeldenummer
EP24730708
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.06.2024
Veröffentlicht
29.04.2026
Erteilt
07.10.2026
Schutz endet spätestens
05.06.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
G06T 12/10 (2026.01)
G06T 5/70 (2024.01)
Priorität
EP 23181266 23.06.2023
PCT-Anmeldung
PCT/EP2024/065569 06.06.2024
PCT-Veröffentlichung
WO2024/260736 26.12.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Koninklijke Philips N.V.

High Tech Campus 34, 5656 AE Eindhoven, NL

Erfinderin/Erfinder

SHECHTER, Gilad

5656 AG Eindhoven, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.