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Europäisches Patent · EP4741705 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4741705
Anmeldenummer
EP24211158
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.11.2024
Veröffentlicht
13.05.2026
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
05.11.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2027
IPC-Klassen
F21S 10/04 (2006.01)
F24C 7/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BOT, Bogdan-Andrei

417498 Oradea, RO

POPESCU, Marian

410499 Oradea, RO

MALANCUS, Serban Gabriel

700544 Iasi, RO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.