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Europäisches Patent · EP4751612 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4751612
- Anmeldenummer
- EP24383302
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.12.2024
- Veröffentlicht
- 03.06.2026
- Erteilt
- 30.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 01.12.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2027
- IPC-Klassen
- A46D 3/06 (2006.01)A46D 3/08 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ESPINOSA, Iñaki
26001 Logroño, ES
RIOJA, Victor
26008 Logroño, ES
SCHUBNELL, Matthias
26007 Logroño, ES
GUTIERREZ NEILA, Javier
26329 Mansilla de la Sierra, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.