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Europäisches Patent · EP4756153 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4756153
Anmeldenummer
EP25216503
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.11.2025
Veröffentlicht
10.06.2026
Erteilt
04.11.2026
Schutz endet spätestens
17.11.2045
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2028
IPC-Klassen
E04H 4/16 (2006.01)
Priorität
WO PCT/CN2024/137628 06.12.2024
US 202563875546 P 04.09.2025
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.11.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WANG, Shengle

Suzhou, 215124, CN

BIAN, Minhao

Suzhou, 215124, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.