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Europäisches Patent · EP4761694 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4761694
- Anmeldenummer
- EP24817831
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.11.2024
- Veröffentlicht
- 24.06.2026
- Erteilt
- 21.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.11.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2027
- IPC-Klassen
- A61H 15/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102023130956 08.11.2023
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2024/100934 05.11.2024
- PCT-Veröffentlichung
- WO2025/098562 15.05.2025
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
Beteiligte
Inhaberin
KROCKENBERGER, Georg
73489 Jagstzell, DE
Erfinderin/Erfinder
KROCKENBERGER, Georg
73489 Jagstzell, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.