ENCODER ZUR POSITIONSERFASSUNG
Europäisches Patent · EP4767020 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4767020
- Anmeldenummer
- EP25746554
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.2025
- Veröffentlicht
- 01.07.2026
- Erteilt
- 14.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.07.2045
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2028
- IPC-Klassen
- G01D 5/245 (2006.01)G01D 5/36 (2006.01)
- Priorität
- DE 102024120443 18.07.2024
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2025/100666 14.07.2025
- PCT-Veröffentlichung
- WO2026/017220 22.01.2026
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HERZ, Manfred
55130 Mainz, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.