SICHERUNGSSCHEIBE
Europäisches Patent · EP4771291 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4771291
- Anmeldenummer
- EP25766229
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.2025
- Veröffentlicht
- 08.07.2026
- Erteilt
- 12.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.09.2045
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2028
- IPC-Klassen
- F16B 43/00 (2006.01)F16B 2/00 (2006.01)F16B 39/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 202024001799 U 19.09.2024
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2025/075532 09.09.2025
- PCT-Veröffentlichung
- WO2026/061814 26.03.2026
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VORNWEG, Stefan
59457 Werl, DE
LUTTER, Frank
59514 Welver-Stocklarn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.