Erschliessungsplan Althau

Val&ntin Schmid

Genehmigung durch das Departement Genehmigungsvermerk: Bau, Verkehr und Umwelt Aarau,den &. August 2014

Der Generalsekretär:

‚Plan SPO8_Baulinienplan_Althau_130524 RIGISTRASSE 9 N 8006 ZÜRICH Dee Mes T 044 421 38 38

Gez./ Geprüft GOITV F 044 421 38 20 ‚Ablage / Code IlServer/Aufträge/Spreitenbach/SP.08 / R Erstelldatum 25.10.2013 Mn VW WW.BLANAR.CH Revision - [email protected]

BE - Sie — — — ____ Bauverwaltung | N Spreitenbach QUVverwaltung

Genehmigungsinhalt \ Baulinie aufheben u: Baulinie neu

Informationsinhalt

en Perimeter eier Baulinie bestehend Lo | bestehende Gebäude Strassenfläche asphaltiert Gehweg asphaltiert Parkfeld

Grünflächen

Arealzufahrt

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1. Verfahren 1.1 Verfahrensdaten Vorprüfungsbericht

6. März 2014

Öffentliche Auflage

24. März bis 22. April 2014

Beschluss Gemeinderat

19. Mai 2014

Eingereicht zur Genehmigung

17. Juni 2014

Ablauf der Beschwerdefrist

13. Juli 2014

Die öffentliche Auflage der Gemeinde vom 24. März bis 22. April 2014 dauerte lediglich 29 anstelle der im Baugesetz (§ 24) geforderten 30 Tage, Da vorliegend weder Mitwirkungseingaben noch Ein­ wendungen eingegangen sind, das Beschwerdeverfahren korrekt durchgeführt wurde und ebenfalls keine Beschwerden eingegangen sind, kann von der Wiederholung des Verfahrens aus Verhältnismässigkeitsüberlegungen abgesehen werden. 1.2 Zuständigkeit zur Genehmigung Das Departement Bau, Verkehr und Umwelt ist gemäss § 27 Abs. 1 Baugesetz (BauG) für die Ge­ nehmigung der eingereichten Vorlage zuständig. 1.3 Rechtsschutzverfahren Zur Vorlage sind keine Beschwerden eingereicht worden.

2. Nutzungsplanung Siedlung als Grundlage der Vorlage Die Vorlage stützt sich auf die rechtskräftige Nutzungsplanung Siedlung ab. Für das Gebiet besteht bereits ein rechtskräftiger Erschliessungsplan "Althau" vom 7. März 1978. Das Gebiet ist mehrheit­ lich überbaut; lediglich die Parzelle 1028, welche nur teilweise in der Bauzone liegt, ist nicht er­ schlossen.

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3. Die Vorlage im Überblick 3.1 Vorlage Der Teiländerungsplan hebt die Baulinien auf den Parzellen 108, 1029, 3056 und 3057 auf. Beim Abschluss der bestehenden Strasse wird eine neue zusätzliche Baulinie ausgeschieden. 3.2 Gegenstand der Genehmigung Zu genehmigen ist der verbindliche Inhalt folgender Vorlage: • Erschliessungsplan Die verbindlichen Teile der Vorlage sind im orientierenden Planungsbericht der Gemeinde vom 6. Juni 2014 erläutert und begründet (Planungsbericht gemäss Art. 47 der Raumplanungsverord­ nung, RPV).

Erwägungen

4. Beurteilung der Vorlage 4.1 Überprüfungsbefugnis Die Genehmigungsbehörde prüft die Nutzungspläne auf Rechtmässigkeit, auf Übereinstimmung mit den kantonalen Richtplänen und den regionalen Sachplänen sowie auf angemessene Berücksichti­ gung der kantonalen und regionalen Interessen (§ 27 Abs. 2 BauG). Dazu gehören namentlich die Anforderungen nach § 17 BauG. 4.2 Raumplanerische Beurteilung Ob für die Sicherstellung einer sachgerechten Erschliessung ein Sondernutzungsplan erforderlich ist, hat in erster Line die Gemeinde zu beurteilen. Da hier kein Anlass zur Annahme besteht, dass es zu einer unsachgerechten Erschliessung kommt und auch keine kantonalen Interessen betroffen sind (zum Beispiel Direkterschliessung auf eine Kantonsstrasse), betrifft die vorgesehene Teilaufhebung der Festsetzungen von 1978 keine Belange der kantonalen Verkehrsplanung. Die Erschliessung der Parzelle 1028 wurde gestützt auf die Resultate diverser Besprechungen neu mit einem öffentlich-rechtlichen Vertrag sichergestellt. Es ist festzuhalten, dass nicht die ganze Par­ zelle 1028 in der Bauzone liegt. Im Vertrag wird eine Weiterführung der Althaustrasse mit Wendehammer sichergestellt. Die Breite der Strasse und die Dimensionierung des Wendehammers werden in einem Vertrag geregelt. Den Voraussetzungen von § 33 BauG wird damit hinreichend nachgekommen. 4.3 Gesamtbeurteilung Die Vorlage erfüllt die gesetzlichen Voraussetzungen für die Genehmigung.

Beschluss 1.

Der Erschliessungsplan "P021 Althau" der Gemeinde Spreitenbach vom 19. Mai 2014 wird geneh­ migt.

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2.

Verteiler • Einwohnergemeinde Spreitenbach, Poststrasse 13, 8957 Spreitenbach • Bauverwaltung Spreitenbach, Poststrasse 13, 8957 Spreitenbach • Departement Bau, Verkehr und Umwelt • Abteilung Raumentwicklung BVU (Original mit Akten) • Abteilung Verkehr BVU

Rechtsmittelbelehrung

1. Gegen diesen Genehmigungsentscheid kann beim Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, Obere Vorstadt 40, 5000 Aarau, Beschwerde geführt werden.

2. Die nicht erstreckbare Beschwerdefrist von 30 Tagen beginnt mit der Publikation im Amtsblatt des Kantons Aargau zu laufen. Bei der Berechnung der Beschwerdefrist wird der Tag der Publikation nicht mitgezählt. Die Frist steht still vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August und vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar. 3. Beschwerdeentscheide können innert gleicher nicht erstreckbarer Frist - neben dem Genehmigungsentscheid gesondert mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde angefochten werden, sofern sie durch den Genehmigungsent­ scheid nicht abgelöst worden sind. 4. Die Beschwerdeschrift ist von der Partei selbst oder von einer Anwältin bzw. einem Anwalt zu verfassen, welche oder welcher gemäss dem Bundesgesetz über die Freizügigkeit der Anwältinnen und Anwälte vom 23. Juni 2000 (Anwaltsgesetz, BGFA; SR 935.61) zur Vertretung von Parteien vor Gericht berechtigt ist. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten, das heisst es ist a) anzugeben, wie das Verwaltungsgericht entscheiden soll, und b) darzulegen, aus welchen Gründen diese andere Entscheidung verlangt wird. Die Beschwerde hat nur aufschiebende Wirkung, wenn und soweit das Gericht sie gewährt. 5. Auf eine Beschwerde, welche den Anforderungen unter Ziffer 2 bis 4 nicht entspricht, wird nicht eingetreten. 6. Eine Kopie des angefochtenen Entscheids ist der Beschwerdeschrift beizulegen. Allfällige Beweismittel sind zu bezeichnen und soweit möglich einzureichen. 7. Das Beschwerdeverfahren ist mit einem Kostenrisiko verbunden, das heisst, die unterliegende Partei hat in der Regel die Verfahrenskosten sowie gegebenenfalls die gegnerischen Anwaltskosten zu bezahlen.

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8.

Die Genehmigungsbeschlüsse und die einschlägigen Akten können während der Beschwerdefrist bei der Abtei­ lung Raumentwicklung des Departements Bau, Verkehr und Umwelt, Entfelderstrasse 22, 5001 Aarau, eingese­ hen werden.

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Gemeinde Spreitenbach; Revision Erschliessungsplanung, Erschliessungsplan "Industriege­ biet Süd"; Genehmigung; Publikation; Auftrag an Abteilung Raumentwicklung

Sachverhalt

1. Planungsrechtliches Verfahren

1.1 Verfahrensdaten

Abschliessender Vorprüfungsbericht Mitwirkung Öffentliche Auflage Beschluss Gemeinderat Eingereicht zur Genehmigung Ablauf der Beschwerdefrist

10. Juli 2024 18. November 2024 bis 17. Dezember 2024 3. Februar 2025 bis 4. März 2025 24. März 2025 3. Juni 2025 3. Mai 2025

Die Verfahrensvoraussetzungen für die Genehmigung sind erfüllt. 1.2 Genehmigungsbehörde

Das Departement Bau, Verkehr und Umwelt ist gemäss § 27 Abs. 1 Gesetz über Raumentwicklung und Bauwesen (Baugesetz, BauG) für die Genehmigung der eingereichten Vorlage zuständig. 1.3 Rechtsschutz Zur Vorlage sind keine Beschwerden eingereicht worden.

2. Planungsrechtliche Grundlage der Vorlage

Die Vorlage stützt sich auf den am 26. Januar 2005 genehmigten Nutzungsplan Siedlung ab.

3. Die Vorlage im Überblick 3.1 Vorlage Die Strasseninfrastrukturen der Gemeinde Spreitenbach wurden in den vergangenen Jahrzehnten mehrheitlich auf der Grundlage von kommunalen Überbauungsplänen (ÜP) erstellt. Einige der Pla­ nungen wurden revidiert oder weichen von der heute realisierten Situation ab. was die Anwendung der Planungsinstrumente teilweise erschwert und zu Rechtsunsicherheiten führen kann. Gegenstand

der Planungsvorlage ist die Überprüfung und Konsolidierung der Erschliessungspläne (EP) der Ge­ meinde über das ganze Gemeindegebiet hinweg. Nicht mehr notwendige EP werden aufgehoben. Im Gebiet "Industriegebiet Süd" existiert heute eine Vielzahl von verschiedenen ÜP und EP, die der heutigen Situation nicht mehr gerecht werden. Die weiterhin benötigten Planungsinhalte der aufzuhe­ benden Erschliessungs- und Überbauungspläne in diesem Gebiet werden mit dem neuen EP "In­ dustriegebiet Süd" gesichert.

3.2 Gegenstand der Genehmigung

Zu genehmigen sind die vom Gemeinderat Spreitenbach am 24. März 2025 beschlossenen Aufhe­ bungen folgender Vorlagen: • EP (Kommunaler Überbauungsplan) "Althau" P021 vom 7. März 1978 • EP "Althau" P021 vom 8. August 2014 • EP (Kommunaler ÜP) "Limmat" P027 vom 7. März 1978 • EP (Kommunaler ÜP) "Neuhard" P028 vom 10. Mai 1983 • EP (Bebauungsplan, Baulinienplan und Niveaulinienplan) "Gyrhalde" P031 vom 27. Januar 1959 • EP (Kommunaler ÜP) "Halde" P032 vom 15. September 1976 • EP (Kommunaler ÜP) "Härdli" P033 vom 11. Juli 1967 • EP (Kommunaler ÜP) "Härdli Änderung Industriestammgleis" P033 vom 31. August 1977 • EP (Kommunaler ÜP) "Industriegebiet Süd (mit Revision Gebiet Ost)" P043 vom 15. Septem­ ber 1976 • EP (Kommunaler ÜP, Baulinienplan) "Schleipfe" P044 vom 3. März 1980 • EP (Kommunaler ÜP) "West (mit Teilvorlage Zentrumstrasse Grundbuchblatt 4)" P045 vom 18. April 1978 • EP (Kommunaler ÜP) "West (mit Teilvorlage Zentrumstrasse Grundbuchblatt 5)" P045 vom 18. Aprili 978 • EP (Kommunaler ÜP) "West Änderung Boostockstrasse" P045 vom 10. Juni 1986 • EP (Kommunaler ÜP) "Chessel" P048 vom 10. Juni 1986 • EP (Kommunaler ÜP) "Industriestrasse Ost" P049 vom 18. Januar 1983 • EP (Kommunaler ÜP) "Industrie Asp" P057 vom 24. Juli 1987 • EP (Kommunaler ÜP) "Türliackerstrasse" P061 vom 30. Juni 1987 • EP (Kommunaler ÜP) "Brüel" P068 vom 19. Juni 1990 • EP (Kommunaler ÜP) "Schmittegass" P069 vom 21. Dezember 1993 • EP (Kommunaler ÜP) "Geeracher" P070 vom 17. Mai 1994 • EP (Kommunaler ÜP) "Geeracher Änderung Geeracherstrasse" P070 vom 28. Juni 1995 • EP (Kommunaler ÜP) "Bründli" P071 vom 21. Dezember 1993 • EP "Rütiloch, Strassen- und Baulinienplan" P072 vom 27. August 1997 • EP (Kommunaler ÜP) "Industriestrasse West - Furttalstrasse Änderung 1989" P073 vom 5. März 1991 • EP (Kommunaler ÜP) "Änderung Gebiet Willenacher (Industriegebiet Süd)" P077 vom 7. Septem­ ber 1993 • EP "Steiacher, Teilerschliessungsplan" P079 vom 17. April 1996 Weiter zu genehmigen ist der verbindliche Inhalt der vom Gemeinderat Spreitenbach am 24. März 2025 beschlossenen Vorlage:

• EP "Industriegebiet Süd" 1:1'000

Die verbindlichen Teile der Vorlage sind im Planungsbericht der Gemeinde vom 24. März 2025 erläu­ tert und begründet (Planungsbericht gemäss Art. 47 Raumplanungsverordnung [RPV]).

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3.3 Vorprüfungsergebnis

Die Vorprüfung ist mit Bericht vom 10. Juli 2024 mit einem Vorbehalt abgeschlossen worden. Mit der Festlegung einer neuen Baulinie entlang der Pfadackerstrasse gilt der Vorbehalt als bereinigt.

Erwägungen

4. Gesamtbeurteilung 4.1 Überprüfungsbefugnis Die Genehmigungsbehörde prüft die Nutzungspläne auf Rechtmässigkeit, auf Übereinstimmung mit den kantonalen Richtplänen und den regionalen Sachplänen sowie auf angemessene Berücksichti­ gung der kantonalen und regionalen Interessen (§ 27 Abs. 2 BauG). Dazu gehören insbesondere die Anforderungen nach § 17 BauG.

4.2 Verfahrenskoordination Der vorliegende Sondernutzungsplan (SNP) und die erforderliche Änderung des Nutzungsplans Siedlung sind materiell und formell aufeinander abgestimmt. Die Voraussetzungen sind erfüllt, um beide Vorlagen koordiniert zu genehmigen.

4.3 Raumplanerische Beurteilung

Mit EP werden Lage und Ausdehnung von rationellen Erschliessungsanlagen festgelegt und das da­ für erforderliche Land gesichert. Zur Förderung der Siedlungsqualität können sie Anordnungen zur Aufwertung des Strassenraums enthalten. 4.3.1 Aufhebung der kommunalen Überbauungs- und Baulinienpläne

Mittels Analyseplan, der Strassenabstände nach BauG und Baulinien sowie weitere relevante Planin­ halte gegenüberstellt, und unter Anwendung der im Planungsbericht (Seite 4) aufgeführten Grunds­ ätze und Überlegungen wurden die zahlreich bestehenden SNP beurteilt Die überprüften SNP wer­ den im Planungsbericht einzeln abgehandelt und begründet. Dieses sorgfältige und systematische Vorgehen macht die Planung nachvollziehbar und wird ausdrücklich begrüsst. Verkehrsthemen in kommunalen SNP orientieren sich hauptsächlich an den Zielen der Gemeinde. Deshalb entscheidet die Gemeinde vor allem, ob die Festlegungen weiterhin notwendig sind. Enthal­ ten SNP unteranderem Strassen- und Baulinien, kommen mit der Aufhebung die baugesetzlichen Bestimmungen zur Anwendung. Dies wird im Planungsbericht grundsätzlich erläutert. Abstandsvor­ schriften gegenüber Strassen werden in § 111 BauG geregelt.

Die Aufhebung der SNP ist begründet und grundsätzlich sachgerecht.

Im Richtplankapitel M 4.1 ist eine Velovorzugsroute (WR) von der Grenze zum Kanton Zürich über Spreitenbach bis Killwangen festgesetzt. Diese WR soll auf dem Gemeindegebiet von Spreitenbach entlang der Müslistrasse, Pfadackerstrasse, K274 Landstrasse und Industriestrasse verlaufen, wie dies der Planungsbericht zum neuen EP "Industriegebiet Süd" entsprechend ausführt. Die Abschnitte der WR entlang der Müslistrasse und Pfadackerstrasse wären von der geplanten ersatzlosen Aufhe­ bung der aktuell rechtskräftigen Baulinien negativ betroffen. Auf die geplante ersatzlose Aufhebung der Baulinien entlang der Müslistrasse und Pfadackerstrasse wurde vorliegend verzichtet und eine neue Baulinie festgelegt. Somit ist der Vorbehalt bereinigt.

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4.3.2 Erschliessungsplan "Industriegebiet Süd"

Der vorliegende EP "Industriegebiet Süd" sichert hauptsächlich die Baulinien entlang der Industrie­ strasse. Die Planinhalte des EP ersetzen diejenigen Regelungen, die auch nach der Aufhebung der SNP in diesem Gebiet noch Bestand haben sollen. Die planerischen Festlegungen sowie die dazu­ gehörigen Ausführungen im Planungsbericht sind grundsätzlich zweckmässig und sachgerecht. Im Bereich des Shopping-Centers sichert der EP zusätzlich die Fussverbindung über die Industrie­ strasse zum Limmatpark. Diese sogenannte Passerelle dient gemäss Planungsbericht "primär der oberirdischen, niveaufreien Überquerung des Strassenraums für Kunden und Passanten des Shop­ ping-Centers" (Seite 17). Die Passerelle wird im Genehmigungsinhalt als "oberirdisches Gebäude mit einem maximalen Querschnitt von 200 m^ unter Einhaltung normgerechter lichter Höhe gegenüber dem Strassenniveau" festgelegt. Diese Festlegung ist grundsätzlich zweckmässig und sichert in fle­ xibler Weise die Fussverbindung. 4.4 Sondernutzungsvorschriften (SNV)

Der neu zu genehmigende EP "Industriegebiet Süd" enthält keine SNV.

5. Ergebnis

Die Vorlage erfüllt die gesetzlichen Voraussetzungen für die Genehmigung.

Beschluss

1. Die Aufhebung der nachfolgenden SNP, beschlossen vom Gemeinderat Spreitenbach am 24. März

2025, wird genehmigt.

• EP (Kommunaler Überbauungsplan) "Althau" P021 vom 7. März 1978 • EP "Althau" P021 vom 8. August 2014 • EP (Kommunaler ÜP) "Limmat" P027 vom 7. März 1978 • EP (Kommunaler ÜP) "Neuhard" P028 vom 10. Mai 1983 • EP (Bebauungsplan, Baulinienplan und Niveaulinienplan) "Gyrhalde" P031 vom 27. Januar 1959 • EP (Kommunaler ÜP) "Halde" P032 vom 15. September 1976 • EP (Kommunaler ÜP)"Härdli" P033vom 11. Juli 1967 • EP (Kommunaler ÜP) "Härdli Änderung Industriestammgleis" P033 vom 31. August 1977 • EP (Kommunaler ÜP) "Industriegebiet Süd (mit Revision Gebiet Ost)" P043 vom 15. Septem­ ber 1976 • EP (Kommunaler ÜP, Baulinienplan) "Schleipfe" P044 vom 3. März 1980 • EP (Kommunaler ÜP) "West (mit Teilvorlage Zentrumstrasse Grundbuchblatt 4)" P045 vom 18. April 1978 • EP (Kommunaler ÜP) "West (mit Teilvorlage Zentrumstrasse Grundbuchblatt 5)" P045 vom 18. April 1978 • EP (Kommunaler ÜP) "West Änderung Boostockstrasse" P045 vom 10. Juni 1986 • EP (Kommunaler ÜP) "Chessel" P048 vom 10. Juni 1986 • EP (Kommunaler ÜP) "Industriestrasse Ost" P049 vom 18. Januar 1983 • EP (Kommunaler ÜP) "Industrie Asp" P057 vom 24. Juli 1987 • EP (Kommunaler ÜP) "Tü rii ackerstrasse" P061 vom 30. Juni 1987 • EP(KommunalerÜP)"Brüel"P068vom19. Juni 1990 • EP (Kommunaler ÜP) "Schmittegass" P069 vom 21. Dezember 1993 • EP (Kommunaler ÜP) "Geeracher" P070 vom 17. Mai 1994 • EP (Kommunaler ÜP) "Geeracher Änderung Geeracherstrasse" P070 vom 28. Juni 1995

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• EP (Kommunaler ÜP) "Bründli" P071 vom 21. Dezember 1993 • EP "Rütiloch, Strassen- und Baulinienplan" P072 vom 27. August 1997 • EP (Kommunaler ÜP) "Industriestrasse West - Furttalstrasse Änderung 1989" P073 vom 5. März 1991 • EP (Kommunaler ÜP) "Änderung Gebiet Willenacher (Industriegebiet Süd)" P077 vom 7. Septem­ ber 1993 • EP "Steiacher, Teilerschliessungsplan" P079 vom 17. April 1996 2.

Der EP "Industriegebiet Süd", beschlossen vom Gemeinderat Spreitenbach am 24. März 2025, wird genehmigt. 3.

Die Abteilung Raumentwicklung wird mit der Publikation im Amtsblatt beauftragt.

l^egierungsrat

I

Verteiler • Gemeinderat, Poststrasse 13, 8957 Spreitenbach • Departement Bau, Verkehr und Umwelt • Abteilung Raumentwicklung BVU (Original mit Akten) • Abteilung Raumentwicklung BVU, Sektion Grundlagen und Kantonalplanung, AGIS • Rechtsabteilung BVU • Abteilung Verkehr BVU • Departement Volkswirtschaft und Inneres • Abteilung Register und Personenstand DVI

Rechtsmittelbelehrung

1.

Gegen diesen Entscheid kann innert einer nicht erstreckbaren Frist von 30 Tagen seit der amtlichen Publikation beim Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, Obere Vorstadt 40, 5000 Aarau, Beschwerde geführt werden. Bei

der Berechnung der Frist wird der Tag der Publikation nicht mitgezählt. Die Frist steht still vom siebten Tag vor

Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August und vom 18. Dezem­ ber bis und mit dem 2. Januar. 2.

Die Beschwerdeschrift ist von der Partei selbst oder von einer Anwältin beziehungsweise einem Anwalt zu ver­ fassen, welche(r) gemäss dem Bundesgesetz über die Freizügigkeit der Anwältinnen und Anwälte (Anwaltsge­ setz, BGFA) zur Vertretung von Parteien vor Gericht berechtigt ist.

Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten, das heisst, es ist a) anzugeben, wie das Verwaltungsgericht entscheiden soll, und b) darzulegen, aus welchen Gründen diese andere Entscheidung verlangt wird.

Die Beschwerde hat nur aufschiebende Wirkung, wenn und soweit das Gericht sie gewährt. 3.

Auf eine Beschwerde, welche den Anforderungen gemäss den Ziffern 1 oder 2 nicht entspricht, wird nicht einge­

treten.

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4. Eine Kopie des angefochtenen Entscheids ist der unterzeichneten Beschwerdeschrift beizulegen. Allfällige Be­

weismittel sind zu bezeichnen und soweit möglich einzureichen. 5Das Beschwerdeverfahren ist mit einem Kostenrisiko verbunden, das heisst, die unterliegende Partei hat in der

Regel die Verfahrenskosten sowie gegebenenfalls die gegnerischen Anwaltskosten zu bezahlen. 6. Der Genehmigungsbeschluss und die einschlägigen Akten können während der Beschwerdefrist bei der Abtei­

lung Raumentwicklung des Departements Bau, Verkehr und Umwelt, Entfelderstrasse 22, 5001 Aarau, eingese­ hen werden.

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