Kulturlandplan

Grosser Rat Protokoll Sitzung:

4. Mai 2010

Sch/ek

Art. Nr.

2010-0600

(GR.10.55-1) Gemeinde Besenbüren; Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland, Gesamtrevision; Genehmigung; Publikation; Auftrag an Staatskanzlei

Der Rat behandelt die regierungsrätliche Vorlage vom 24. Februar 2010. Namens der Kommission für Umwelt, Bau, Verkehr, Energie und Raumordnung (UBV) referiert deren Präsident, Martin Keller, Obersiggenthal. Die Kommission beantragt Eintreten und Beschlussfassung gemäss den Anträgen des Regierungsrats. Eintreten erfolgt stillschweigend. Detailberatung Hansjörg Wittwer, Aarau, stellt folgenden Zusatzantrag: Auf die Einzonung "Widme" 3.3.4 und "Hinterdorf" 3.3.5 wird verzichtet, soweit nicht die dafür beanspruchte Fruchtfolgefläche im Gemeindegebiet kompensiert wird." Der Zusatzantrag Wittwer wird in der Abstimmung mit 70 gegen 37 Stimmen abgelehnt. In der Hauptabstimmung wird Antrag 1 der regierungsrätlichen Vorlage mit 74 gegen 30 Stimmen unverändert gutgeheissen. Antrag 2 wird stillschweigend zum Beschluss erhoben. Beschluss 1. Die Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland, Gesamtrevision der Gemeinde Besenbüren, vom 17. Juni 2009 wird, bereinigt durch den Beschwerdeentscheid des Regierungsrats, genehmigt. 2. Die Staatskanzlei wird mit der Publikation im Amtsblatt beauftragt, einschliesslich der bei der Abteilung Raumentwicklung vorgängig anzufordernden Änderungen aus dem Rechtsschutzverfahren. Protokollauszug  Departement Bau, Verkehr und Umwelt  Abteilung Raumentwicklung BVU  Rechtsabteilung BVU  Gemeinderat, Kantonsstrasse 10, 5627 Besenbüren  Staatskanzlei (Publikation)  Parlamentsdienst

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