Kulturlandplan

REGIERUNGSRAT

REGIERUNGSRATSBESCHLUSS NR. 2025-000062 Gemeinde Birr; Allgemeine Nutzungsplanung Gesamtrevision; Genehmigung mit Direktänderungen; Publikation; Auftrag an Staatskanzlei

Sitzung vom 22. Januar 2025

Versand: 28. Januar 2025

Sachverhalt 1. Planungsrechtliches Verfahren 1.1 Verfahrensdaten Abschliessender Vorprüfungsbericht Mitwirkung Öffentliche Auflage Beschluss Gemeindeversammlung Eingereicht zur Genehmigung Ablauf der Beschwerdefrist

28. Juni 2023 22. April 2022 bis 23. Mai 2022 9. Oktober 2023 bis 7. November 2023 27. Juni 2024 9. September 2024 7. September 2024

Die Verfahrensvoraussetzungen für die Genehmigung sind erfüllt. 1.2 Genehmigungsbehörde Der Regierungsrat ist für die Genehmigung der eingereichten Vorlage zuständig. Sie fällt nicht unter die Ausnahmen, die gemäss § 27 Abs. 1 des Gesetzes über Raumentwicklung und Bauwesen (Baugesetz, BauG) vom 19. Januar 1993 durch den Grossen Rat zu genehmigen sind. 1.3 Rechtsschutz Zur Vorlage ist eine Beschwerde eingereicht worden. Aus dem Beschwerdeverfahren ergeben sich keine Änderungen der beschlossenen Vorlage. Die Genehmigung erfolgt koordiniert mit dem Beschwerdeentscheid. 2. Die Vorlage im Überblick Zur Genehmigung liegen die verbindlichen Inhalte der von der Gemeindeversammlung Birr am 27. Juni 2024 beschlossenen Vorlage vor: • Bauzonenplan (BZP) 1:2'500 • Kulturlandplan (KLP) 1:5'000 • Bau- und Nutzungsordnung (BNO)

Die verbindlichen Teile der Vorlage sind im Planungsbericht der Gemeinde vom 31. Juli 2024 erläutert und begründet (Planungsbericht gemäss Art. 47 der Raumplanungsverordnung [RPV] vom 28. Juni 2000). 2.1 Planungsgegenstand und Zielsetzungen Die rechtskräftige Zonenplanung der Gemeinde Birr stammt von 1997. Mit der vorliegenden Gesamtrevision soll die Planung an die aktuellen Bedürfnisse und die zwischenzeitlich geänderte rechtliche Situation angepasst werden. Die Gemeinde hat dazu neben den übergeordneten Zielsetzungen kommunale Ziele und Leitsätze (Leitbild) formuliert. 2.2 Vorprüfungsergebnis Die Vorprüfung wurde mit Bericht vom 28. Juni 2023 mit vier Vorbehalten hinsichtlich der folgenden Inhalte abgeschlossen: • Ein Vorbehalt zur Legende des BZP; • zwei Vorbehalte zum Ergänzungsplan Wyde, Bachthalen, Neumatt; • ein Vorbehalt zum Vermassungsplan gemäss § 1 Abs. 2 BNO. Sämtliche Vorbehalte aus der abschliessenden Vorprüfung wurden bereinigt. Darüber hinaus hat die Gemeinde die Vorlage gegenüber der abschliessend vorgeprüften Fassung in folgenden Punkten angepasst: • § 25 Abs. 1 BNO: Streichung Verweis auf den BZP • BZP: Verzicht auf Festlegung eines Wildtierkorridors (WTK) im Baugebiet • KLP: Anpassung Perimeter des im KLP festgelegten WTK Die erfolgten Änderungen sind rechtmässig und erfüllen die Genehmigungsanforderungen. 2.3 Nutzungsplan Siedlung Die Hauptthemen betreffen die zentralen Entwicklungsgebiete "Dorfkern/Dorfsmatt", "Wyde" und "Bachtalen" sowie "Grossacher und Grändel", die Förderung der Siedlungsqualität sowie die Umsetzung des Hochwasserschutzes und des Gewässerraums. Die Systematik und Abgrenzungen der Bauzonen werden grösstenteils beibehalten, eine grössere Anpassung erfolgt mit der Einzonung des bestehenden Sportplatzes im Gebiet Nidermatt in die Zone für öffentliche Bauten und Anlagen (OeBA). 2.4 Nutzungsplan Kulturland Die Elemente des KLP wurden im Wesentlichen übernommen. Er enthält Festlegungen zur Landwirtschaftszone, Materialabbauzone sowie zu verschiedenen Schutzzonen (unter anderem Landschaftsschutzzone, Hochstammschutzzone, Naturwaldreservat, WTK sowie Gewässerraumzone). Ebenso festgelegt werden einzelne landschaftsprägende Elemente wie Hecken, ökologisch wertvolle Waldränder sowie weitere Natur- und Kulturobjekte. 2.5 Bau- und Nutzungsordnung (BNO) Die Zonenvorschriften wurden gesamthaft überarbeitet sowie die neuen Baubegriffe und Messweisen der interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB) vom 22. September 2005 übernommen. Zudem werden die Bestimmungen an das übergeordnete Recht angepasst. Neben detaillierten Vorgaben für die Entwicklungsgebiete "Wyde", "Bachtalen" sowie "Grossacher und Grändel" wurden weitere Vorschriften zur Sicherung der Siedlungsqualität in der BNO verankert.

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Erwägungen 3. Gesamtbeurteilung 3.1 Überprüfungs- und Änderungsbefugnis Die Genehmigungsbehörde prüft die Nutzungspläne auf Rechtmässigkeit, auf Übereinstimmung mit den kantonalen Richtplänen und den regionalen Sachplänen sowie auf angemessene Berücksichtigung der kantonalen und regionalen Interessen (§ 27 Abs. 2 BauG). Die Genehmigungsbehörde kann die Planung zur Änderung an die Gemeinde zurückweisen oder, nach vorgängiger Anhörung des Gemeinderats und der in ihren schutzwürdigen Interessen Betroffenen, Änderungen selbst vornehmen, wenn sie von geringer Tragweite sind oder keine erhebliche Entscheidungsfreiheit besteht (§ 27 Abs. 3 BauG). 3.2 Übereinstimmung mit dem kantonalen Richtplan Birr ist gemäss Raumkonzept Aargau (R 1) eine Gemeinde in einer ländlichen Entwicklungsachse. Ländliche Entwicklungsachsen sind Siedlungen in den Talachsen, die den ländlich geprägten Raum über die Agglomerationen mit den Zentren verbinden. Sie sollen bis 2040 knapp ein Sechstel des kantonalen Bevölkerungswachstums und ein Achtel der angestrebten Beschäftigtenentwicklung aufnehmen. Damit werden sie weniger stark wachsen als bisher. In einzelnen Gemeinden bestehen mehr Bauzonenreserven, als hierfür nötig sind. Die hochwertige Innenentwicklung und die lokal-gewerbliche Entwicklung sollen vorrangig an zentralen, gut erreichbaren Standorten der wichtigen kantonalen Verkehrsachsen erfolgen, wo auch eine überdurchschnittliche Erschliessung mit dem öffentlichen Verkehr (öV) vorhanden ist. Besondere Aufmerksamkeit gilt der Stärkung der Ortskerne und dem altersgerechten Wohnraum. Aufgrund der grossen, überregional bedeutenden Reserven für die industrielle und gewerbliche Nutzung und einer guten verkehrlichen Erschliessung, übernimmt Birr als Arbeitsplatzstandort im regionalen Kontext eine wichtige Stellung. Die Vorlage stimmt mit den behördenverbindlichen Vorgaben und Handlungsanweisungen des kantonalen Richtplans überein (siehe nachfolgende Ziffern). 3.3 Regionale Abstimmung Nutzungsplanungen sind regional aufeinander abzustimmen (§ 13 Abs. 1 BauG). Das regionale Entwicklungskonzept (REK, von Brugg Regio am 25. Juni 2015 beschlossen) wurde als Grundlage für die vorliegende Revision beigezogen. Zudem wird im Planungsbericht auf die Stellungnahme von Brugg Regio vom 27. April 2012 verwiesen, welche die Grundlagen und Anliegen hinsichtlich der Gesamtrevision aus regionaler Sicht festhält. Brugg Regio hat zur vorliegenden Planung mit Bericht vom 6. Dezember 2019 positiv Stellung genommen. Die Vorlage gilt als regional abgestimmt. 3.4 Nutzungsplan Siedlung 3.4.1 Bauzonengrösse und Überbauungsstand Die Bauzonen weisen eine Fläche von total 173,3 ha auf. Davon sind ca. 134,6 ha überbaut und ca. 38,7 ha unüberbaut. Die unüberbauten Flächen umfassen rund 6,6 ha Wohn- und Mischzonen und 32,1 ha Arbeitsplatzzonen (Angaben gemäss Beilage Planungsbericht: Nachweis Bauzonenkapazität vom Januar 2022).

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3.4.2 Fassungsvermögen der Wohn- und Mischzonen (Innenentwicklungspfad) Gemäss Art. 15 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz ,RPG) vom 22. Juni 1979 sind die Gemeinden verpflichtet, das Fassungsvermögen der Wohn- und Mischzonen so auszugestalten, dass damit der voraussichtliche Bedarf der nächsten 15 Jahre abgedeckt wird. Gestützt auf Art. 15 Abs. 4 RPG umfasst dies auch die konsequent zu mobilisierenden Nutzungsreserven sowohl in den unüberbauten als auch in den überbauten Bauzonen. Massgebend für den voraussichtlichen Bedarf ist die prognostizierte Bevölkerungsentwicklung gemäss Raumkonzept. Seit 2012 hat sich die Bevölkerung der Gemeinde Birr zunächst steigend, zuletzt stagnierend entwickelt. Insgesamt ist die Bevölkerungszahl von 2014–2021 im Durchschnitt um +0,70 % pro Jahr (total +5,0 %) angestiegen, was ungefähr der Annahme gemäss Richtplan (+0,77 % pro Jahr) entspricht. Zur mittel- bis längerfristigen Erreichung der Mindestdichten gemäss Richtplankapitel S 1.2, Planungsanweisungen 2.1/2.2 sowie zur Bereitstellung eines gemäss Raumkonzept hinreichenden Fassungsvermögens sieht die Gemeinde verschiedene Massnahmen zugunsten einer massgeschneiderten und hochwertigen Siedlungsentwicklung nach innen vor, namentlich: • Ergänzungsplan und Gestaltungsplanpflicht zur Umsetzung der Zielsetzungen gemäss dem behördenverbindlichen Masterplan "Wyde", "Neumatt", "Bachtalen" • Bedingte Gestaltungsplanpflicht für eine hochwertige Innenentwicklung gemäss den Zielsetzungen des kommunalen Entwicklungsrichtplans (ERP) "Dorfsmatt" • Ein Verbot von Ein-, Zwei-, Drei- und Reiheneinfamilienhäusern in den Wohnzonen W3 und W4 • Qualitätssichernde Verfahren wie die Beurteilung von Bauvorhaben in den Spezialzonen (SpB1, SpW2 und SpP) und im Gestaltungsplangebiet "Dorfsmatt" durch eine Fachkommission Die Gemeinde Birr hat insgesamt eine hohe Einwohnerdichte von rund 68 E/ha. Gestützt auf die Abschätzung des Fassungsvermögens, legt die Gemeinde plausibel dar, dass innerhalb des Planungshorizonts von 15 Jahren eine überdurchschnittliche Einwohnerdichte von rund 74 E/ha erreicht werden kann. Im Detail ergibt sich folgendes Bild: Unüberbaute Wohn- und Mischzonen [R] Der anzustrebende Wert für Einwohnerdichten der unüberbauten Wohn- und Mischzonen in ländlichen Entwicklungsachsen gemäss Richtplan beträgt 70 E/ha. Entsprechend den Darlegungen der Gemeinde wird eine richtplankonforme Nutzung der Reserven wie folgt gewährleistet: Die beiden Schlüsselgebiete "Bachtalen" (1,2 ha Spezialzone "Bachtalen") und "Im Lei" (2,4 ha Wohnzone W2) sollen einer Überbauung mit einer Einwohnerdichte von 153 E/ha beziehungsweise 93 E/ha zugeführt werden. In den übrigen Reserven der Wohn- und Mischzone (insgesamt 3 ha, grösstenteils Wohnzone W2) soll insgesamt eine Einwohnerdichte von 48 E/ha erreicht werden. Daraus ergibt sich eine durchschnittliche Einwohnerdichte von 84 E/ha und ein errechnetes Fassungsvermögen von rund 550 Personen. Überbaute Wohn- und Mischzonen [I] In den überbauten Wohn- und Mischzonen beträgt die Einwohnerdichte per dato rund 68 E/ha. Der gemäss Richtplan in Gemeinden der ländlichen Entwicklungsachsen anzustrebende Vergleichswert für 2040 beträgt rund 50 E/ha. Gemäss Richtplankapitel S 1.2, Planungsanweisung 2.2 haben auch diejenigen Gemeinden, welche die angestrebten Mindestdichten bereits erreichen, im Rahmen der Nutzungsplanung aufzuzeigen, welche Massnahmen für eine weitere Erhöhung der Dichte vorgesehen sind. Entsprechend den Darlegungen der Gemeinde wird eine richtplankonforme Aktivierung der inneren Reserven wie folgt gewährleistet: 1 Spezialzone Bachtalen 2 Spezialzone Wyde

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Für die beiden Handlungsgebiete "Wyde" (7 ha, SpW), "Bachtalen" (3,7 ha SpB) wird insgesamt ein Innenentwicklungspotenzial von rund 360 zusätzlichen Einwohnerinnen und Einwohner bis 2036 ausgewiesen. Die Einwohnerdichte in diesen beiden Gebieten soll demnach von heute 138 E/ha auf 172 E/ha erhöht werden. In den übrigen bereits überbauten Bauzonen wird von einem möglichen Innenentwicklungspotenzial von rund 400 Personen innerhalb der kommenden 15 Jahre ausgegangen. Das gesamthaft zu aktivierende Innenentwicklungspotenzial in den überbauten Wohn- und Mischzonen wird auf rund 760 E geschätzt, woraus sich eine Erhöhung der durchschnittlichen Einwohnerdichte auf 74 E/ha ergibt. Hierbei gilt es festzuhalten, dass die Gemeinde insbesondere für die Handlungsgebiete "Wyde" und "Bachtalen" eine langfristige Entwicklung verfolgt, für die mit der vorliegenden Gesamtrevision die entsprechenden planerischen Voraussetzungen geschaffen werden. Aus kantonaler Sicht ist dabei insbesondere auch aufgrund der angestrebten hohen Einwohnerdichten mit entsprechenden qualitätssichernden Massnahmen ein starkes Gewicht auf die qualitative Entwicklung zu legen. Diesem Umstand wurde in der vorliegenden Planung in hohem Masse Rechnung getragen. Auszonungen/Aussenentwicklung [A] Die Gemeinde sieht keine für das Fassungsvermögen der Wohn- und Mischzonen relevanten Einoder Auszonungen vor. Fassungsvermögen für den Planungshorizont 2036 [R-I-A] Das Fassungsvermögen der gesamten Bauzone beträgt gestützt auf die Darlegungen der Gemeinde rund 5'715 Personen (davon rund 50 E ausserhalb der Wohn- und Mischzonen) und liegt damit leicht über dem Planwert gemäss kantonaler Prognose von 5'110 Personen im Jahr 2036 beziehungsweise ca. 5'230 Personen im Jahr 2040. Bis 2036 wird seitens der Gemeinde eine Steigerung der Einwohnerdichte in den Wohn- und Mischzonen auf 74 E/ha ermöglicht (realisierbarer Innenentwicklungspfad der Gemeinde). Die nötigen Vorkehrungen zur Mobilisierung und zur Erschliessung der (inneren) Nutzungsreserven wurden getroffen (vgl. § 4 Bauverordnung [BauV] vom 25. Mai 2011). Sie gelten materiell als wesentlicher Bestandteil der vorliegenden Planung (vgl. nachfolgende Ziffern). Gestützt auf den vorhergehenden Ausführungen wird das Fassungsvermögen der Wohn- und Mischzonen als mit den Anforderungen von Art. 15 RPG und den weiteren Vorgaben des kantonalen Richtplans vereinbar zu beurteilt. 3.4.3 Arbeitsplatzzonen und Zonen für öffentliche Bauten und Anlagen Die rechtskräftigen Bauzonen für öffentliche Bauten und Anlagen bleiben weitgehend bestehen. Massgebliche Anpassungen erfolgen mit der Zuweisung der ersten Bautiefe der Parzelle 239 entlang der Pestalozzistrasse zur neu festlegten Wohn- und Gewerbezone WG4 sowie der Einzonung des bestehenden Sportplatzes auf der bisherigen Parzelle 226 (neu 1264) westlich der Schulanlage Nidermatt. Die Arbeitsplatzgebiete von Birr sind von übergeordneter Bedeutung. Aus kantonaler Sicht sind daher der regionale Bezug und die regionale Abstimmung sehr wichtig. Brugg Regio beziehungsweise die betroffenen Gemeinden im Eigenamt (Birr, Birrhard, Brunegg, Hausen, Lupfig) haben ein gemeinsames Konzept für die räumliche Entwicklung des Entwicklungsschwerpunkts (ESP) Eigenamt erstellt (vgl. Planungsbericht, Kapitel 2.3.3). Dies ist eine wichtige Grundlage für die Weiterentwicklung des Gebiets. Die Arbeitsplatzzonen im Eigenamt sind Teil eines wirtschaftlichen ESP von kantonaler Bedeutung (Richtplankapitel S 1.3). Im Richtplan sind dem ESP Eigenamt (Birrfeld/Mägenwil) folgende VorrangNutzungen zugeordnet: • Produzierende und verarbeitende Nutzungen (PVN)

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• Nutzungen mit hohem Güterverkehr und Flächenbedarf (GFN). Die Arbeitsplatzgebiete sind durch die Gemeinden mit der erforderlichen Abstimmung weiterzuentwickeln. Die Standortgemeinden sorgen regional abgestimmt für die planerische, organisatorische und infrastrukturelle Entwicklung dieser ESP. Sie sorgen auch für die Qualitätsanforderungen für die Arbeitszonen in der Nutzungsplanung (Planungsgrundsatz D, Richtplankapitel S 1.3). Die zugeordneten Nutzungen sind als Schwerpunkte zu verstehen, für deren Entwicklung ein vorrangiges kantonales Interesse besteht. Im Rahmen der Nutzungsplanung sind diese Vorgaben eigentümerverbindlich umzusetzen. Andere Nutzungen sind bei nachgewiesener, regional abgestimmter Eignung und unter Berücksichtigung der kantonalen Interessen möglich (Planungsanweisung 1.4). Der ESP Eigenamt ist zudem überlagert als "Vorzugsgebiet Spitzentechnologie" vorgesehen. Eine Konkretisierung erfolgt mit Planungsanweisung 2.1 des bereits erwähnten Richtplankapitels. Für Grossprojekte (Flächenbedarf über 5 ha) ist im ESP Eigenamt eine grosse zusammenhängende Fläche mit geeigneten Instrumenten baureif und verfügbar zu machen (Planungsanweisung 2.2). Gemäss § 14 Abs. 5 BNO sind in Teilen der SpG3 über die Vorrangnutzungen hinaus Labor/Forschung/Bildung, Hotellerie, Freizeitnutzungen oder Verkauf zulässig. Nutzungen mit hohem Personenverkehr wie grosse Verkaufsgeschäfte, Einkaufzentren und Fachmärkte sind im ESP Eigenamt nicht als Vorrangnutzung vorgesehen. Vor diesem Hintergrund wird die Begrenzung des Verkehrsaufkommens für zulässige Freizeitnutzungen sowie der Verkaufsfläche auf maximal 3'000 m2 für den gesamten Standort begrüsst und als zweckmässig erachtet. 3.4.4 Bauzonenabgrenzung im Einzelnen Wichtigste Umzonungen Die wichtigsten Umzonungen betreffen in erster Linie die Entwicklungsgebiete "Dorfkern/Dorfsmatt" (Nr. 27 und 38), "Wyde" und "Bachtalen" (Nr. 31–34, 37) sowie "Grossacher und Grändel" (Nr. 26). Diese werden nachfolgend im Detail behandelt. Die weiteren geplanten Umzonungen (Nr. 17–25, 28–29, 35–36) sind nachvollziehbar begründet und sachgerecht. Umlagerungen von Bauzonen Im Gebiet Neuhof (Parzelle 339) erfolgt im Rahmen einer flächengleichen Kompensation eine Umlagerung (Ein- und Auszonung; Nr. 3) der bestehenden Bauzone. Einzonungen Die Gemeinde sieht insgesamt 0,9 ha zur Einzonung in die OeBA-Zone vor. Der von der Einzonung betroffene Sportplatz in unmittelbarer Nachbarschaft zum Schulhaus (Einzonung Nr. 6) besteht bereits seit mehreren Jahrzehnten. Im Rahmen der Erhebungen für die landwirtschaftliche Eignungskarte anno 1986 wurde diese Fläche bereits als Sportplatz deklariert und nicht für die Erhebung der Fruchtfolgefläche (FFF) berücksichtigt; der Einzonung dieser Anlage stehen daher keine landwirtschaftlichen Interessen entgegen. Die geplante Einzonung liegt innerhalb des in der Richtplankarte festgesetzten Siedlungsgebiets. Grundsätzlich ist die Siedlungsgebietserweiterung gemäss Richtplan als Erweiterung für Wohnnutzung (bei ausgewiesenem Bedarf) vorgesehen. Somit muss der Gemeinde bewusst sein, dass diese Fläche mit der Zuweisung zur OeBA-Zone den potenziellen Erweiterungen der Wohnzonen nach Richtplan im Umfang von 4,2 ha entzogen wird. Der Bedarf für die Erweiterung der OeBA-Zone wird im Planungsbericht (Seite 42) nachvollziehbar begründet.

3 Spezialzone Grossacher und Grändel

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Arrondierungen Das in der Richtplankarte festgesetzte Siedlungsgebiet weist einen Anordnungsspielraum für die parzellenscharfe und planerisch zweckmässige Detailabgrenzung der Bauzonen auf (Richtplankapitel S 1.2, Planungsanweisung 3.5). Die Gemeinde sieht gestützt darauf diverse Arrondierungen (Einzonungen) vor. Die beantragten Arrondierungen Nr. 4 und 5 erfüllen die Voraussetzungen gemäss Richtplankapitel S 1.2, Planungsanweisungen 3.5 (Fall b, rechtmässig erstellte, bestimmungsgemäss nutzbare und nachträglich zonenwidrig gewordene Bauten und Anlagen). Bauzonenbilanz Die nutzungsplanerischen Interventionen führen zu nachfolgender Bilanz: Gebiet/Bezeichnung

Bauzonen werden ein/ausgezont gemäss den Planungsanweisungen 1.2, 3.1, 3.5 und 4.2

Flächenbilanz räumlich angeordnetes Siedlungsgebiet

FFF-Bilanz (netto) effektive Bodenfläche gemäss Angaben LWAG4

+0,03 ha

+0,03 ha

0,00 ha FFF

+0,91 ha

0,00 ha

0,00 ha FFF

+0,09 ha

0,00 ha

0,00 ha FFF

Total/Saldo PA 4.2 Nr. 3 Neuhof

-0,03 ha

-0,03 ha

0,00 ha FFF

Gesamt-Total/Saldo

+1,00 ha

0,00 ha

0,00 ha FFF

Planungsanweisung 1.2 Total/Saldo Nr. 3 Neuhof Planungsanweisung 3.1 Total/Saldo Nr. 6 Sportplatz Planungsanweisung 3.5 Total/Saldo Nr. 4 Holzgasse, Nr. 5 Parkplatz Friedhof Planungsanweisung 4.2

Die räumlichen Veränderungen des Siedlungsgebiets gelten damit im Sinne des Richtplans als fortgeschrieben. Anpassung der Gemeindegrenze Basierend auf der Regulierung der Gemeindegrenze zwischen den Gemeinden Birr und Lupfig vom 26. Juni 2007 erfolgt im Gebiet "Geissmattweg" eine Anpassung der Bauzonengrenze. Diese Anpassung wird im Planungsbericht in Kapitel 4.1.2 erläutert und im Änderungsplan entsprechend deklariert (Nr. 1 und 40). Dies ist sachgerecht. 3.4.5 Siedlungsqualität Eine wesentliche Aufgabe der Nutzungsplanung ist es, mit geeigneten Massnahmen der weiteren Zersiedelung entgegenzuwirken, die Siedlungsqualität zu fördern, die inneren Reserven zu nutzen und die Siedlungsentwicklung mit dem Verkehr abzustimmen (§§13, 15, und 46 BauG; Richtplankapitel S 1.1; § 4 BauV). Das Ortsbild der Gemeinde Birr ist gemäss dem Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung (ISOS) als lokal bedeutend eingestuft. Der historische Ortskern von Birr besteht aus Bauten mit teilweise wertvoller und gut gepflegter Bausubstanz. Stark störende 4 Landwirtschaft Aargau

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Bauten konnten bisher weitgehend vermieden werden. Ein klares Ortszentrum ist für Aussenstehende jedoch nur schwer auszumachen. Die Gemeinde Birr weist in der vorliegenden Planung verschiedene Entwicklungsgebiete für Wohnen sowie für Industrie und Gewerbe aus. Für die Gebiete "Dorfmatt", "Wyde" und "Bachtalen" sowie "Grossacher und Grändel" hat die Gemeinde im Rahmen der Nutzungsplanungsrevision umfassende konzeptionelle Grundlagen erarbeitet, die in die planerischen Festlegungen eingeflossen sind. Um die angestrebten architektonischen und ortsbaulichen Qualitäten in diesen Gebieten sicherzustellen, ist eine kompetente und unabhängige fachliche Begleitung und Beurteilung der ortsbildpflegerischen Aspekte erforderlich. Mit der Fachkommission gemäss § 55 BNO schafft die Gemeinde hierzu eine rechtliche Grundlage. Die Fachkommission soll bei Bedarf, jedoch insbesondere bei Bauvorhaben in den Spezialzonen (SpB, SpB und SpP) sowie im Gestaltungsplangebiet "Dorfsmatt" beigezogen werden. Dadurch übernimmt sie eine zentrale Rolle für die Umsetzung der behördenverbindlichen Richt- und Masterpläne. Dieses Vorgehen wird im Hinblick auf die qualitätsvolle Entwicklung dieser ortsbaulich und strategisch wichtigen Gemeindegebiete begrüsst. Entwicklungsgebiet "Dorfkern/Dorfsmatt" Die Gemeinde beabsichtigt die bisher als Freihaltezone festgelegte, ortsbildprägende innere Freifläche (ISOS Erhaltungsziel a) inmitten der Dorfkernzone baulich weiterzuentwickeln und zugleich als Dorfzentrum zu etablieren. Mit einer sorgfältigen Zentrumsentwicklung soll die Attraktivität der Gemeinde aufgewertet und wichtige Elemente für die Identität von Birr erhalten werden. Mit der durch das Büro Husistein & Partner AG erarbeiteten räumlichen Entwicklungsstrategie liegt für diesen Bereich eine konzeptionelle Planungsgrundlage vor. Die wichtigsten Grundsätze dieser Studie wurden mit dem kommunalen ERP "Dorfsmatt" in ein behördenverbindliches Planungsinstrument überführt, das die ortsbaulichen und freiraumgestalterischen Aspekte räumlich konkret vorgibt. Für den inneren Freiraum wurde ergänzend dazu ein Freiraumleitbild erarbeitet. Die grundeigentümerverbindliche Umsetzung erfolgt durch die Festlegung einer neuen Spezialzone Pestalozzipark (§ 18 BNO) sowie einer Erweiterung der Dorfkernzone (§ 10 BNO). Zudem wird eine Gestaltungsplanpflicht für das Gestaltungsplangebiet "Dorfsmatt" festgelegt (§ 6 BNO). Mit den Bestimmungen gemäss § 6 BNO hat der Gemeinderat grundsätzlich die Möglichkeit, die erforderlichen Qualitäten der Bebauung und Freiräume im Gebiet "Dorfsmatt" einzufordern. Die bisherigen Festlegungen und teilweise veralteten Spezialbauvorschriften des Gestaltungsplans "Dorfkern" vom 8. November 1988 werden in einem separaten Verfahren aufgehoben (vgl. Geschäftsnummer BVUARE.19.325) beziehungsweise in die Vorschriften der Dorfkernzone überführt. Masterplan "Wyde, Neumatt, Bachtalen" Für die Sanierung/Entwicklung des Gebiets "Wyde" wurde bereits im Vorfeld zur Revision der Nutzungsplanung eine Machbarkeitsstudie erstellt. Die Machbarkeitsstudie hat aufgezeigt, dass eine Sanierung und städtebaulich zweckmässige Weiterentwicklung der Grossüberbauung aus den 60erJahren im Gebiet "Wyde" eine gewisse Flexibilität verlangt. Andererseits sind die bestehenden Qualitäten zu sichern und zu verbessern (insbesondere Grünraum/Freiflächen). In Zusammenarbeit mit den betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern hat die Gemeinde daher einen behördenverbindlichen Masterplan zur städtebaulichen Weiterentwicklung der Gebiete "Wyde", "Neumatt" und "Bachtalen" erarbeitet. Dieser enthält nachvollziehbare und begründete Massnahmen zu allen zentralen Themen des Städtebaus, aber auch klare Hinweise zu Themen wie Etappierung (Entwicklungsschritte) und Finanzierung (Infrastrukturverträge). Er bildet somit ein zentrales Instrument zur Steuerung der Innenentwicklung im Sinne des kantonalen Richtplans.

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Masterplan "Grossacher und Grändel" Wie unter Ziffer 3.4.3 ausgeführt, sind die Arbeitsplatzgebiete der Gemeinde Birr und insbesondere die bestehenden Bauzonenreserven von übergeordneter Bedeutung. Die grösste, zusammenhängende Reserve im ESP Eigenamt bildet das rund 24 ha umfassende Gebiet "Grossacher und Grändel", südöstlich der heute durch General Electric genutzten Produktionshallen (ehemals ABB/BBC). Der südliche Teil des Areals wird derzeit noch für den Kiesabbau genutzt (vgl. Ziffer 3.5.3), während im östlichen Teil ein Fussballplatz, Parkierungsanlagen sowie der sogenannte "BBC-Hügel" liegen. Auch für dieses Gebiet hat die Gemeinde in Zusammenarbeit mit der Grundeigentümerin einen behördenverbindlichen Masterplan erarbeitet, der eine langfristige und marktgerechte Entwicklung des Gebiets ermöglichen soll. Die städtebauliche Konzeption, mit der das Gebiet in drei Bereiche mit unterschiedlicher Nutzungsausrichtung unterteilt wird, vermag demnach zu überzeugen. Die Erarbeitung des Masterplans wurde als Meilenstein für eine gesamtheitliche Entwicklung der Arbeitszonen im ESP Eigenamt sehr positiv beurteilt. Ergänzungspläne (EGP) Spezialzone "Bachtalen" und Spezialzone "Wyde" sowie Spezialzone "Grossacher und Grändel" Die grundeigentümerverbindliche Umsetzung der behördenverbindlichen Masterpläne erfolgt im BZP mittels Spezialzonen (SpB, SpW und SpG). Zusätzlich gelten die räumlich konkreten Festlegungen des entsprechend in der BNO verankerten EGP. Die Festlegungen der Spezialzonen und dazugehörigen EGP werden jeweils in einem separaten Planungsbericht ("Planungsbericht zu den Spezialzonen Wyde (SpW) und Bachtalen (SpB)" vom 3. März 2023 und "Planungsbericht zur Spezialzone Grossacher und Grändel (SpG)" vom 3. März 2023) eingehend erläutert und begründet. Die inhaltliche Umsetzung und Überführung der Masterpläne in die allgemeine Nutzungsplanung werden in der vorliegenden Form als zweckmässig erachtet. Der EGP, der als Anhang zur BNO einen Bestandteil der allgemeinen Nutzungsplanung bildet, dient in erster Linie der räumlichen Konkretisierung der BNO und enthält ergänzende Festlegungen gegenüber der Grundnutzung, damit die erforderlichen Qualitäten für die Bebauung, Erschliessung und Gestaltung der Freiräume in den betreffenden Gebieten ausreichend sichergestellt werden können. Für einzelne, in ihrer ortsbaulichen Wirkung besonders bedeutende Baubereiche beziehungsweise Bauten (insbesondere Hochpunkte sowie Aufstockung des Wydenhofs) wird ein qualifiziertes Planerwahlverfahren vorgeschrieben. In der SpW legt die Gemeinde darüber hinaus eine Gestaltungsplanpflicht (§ 7 BNO) fest. Diese bezweckt die Umsetzung des Masterplans "Wyde, Neumatt; Bachtalen" nach Massgabe des entsprechenden Ergänzungsplans und hat die Gesamtbetrachtung für das Gebiet Wyde aufzuzeigen. Von der Gestaltungsplanpflicht ausgenommen ist der Umbau beziehungsweise die Erweiterung des Wydenhofs. Baudenkmäler und Kulturobjekte Die Baudenkmäler und Kulturobjekte aus dem 2014 aktualisierten Bauinventar werden vollständig als kommunale Gebäude mit Substanzschutz beziehungsweise Kulturobjekt umgesetzt. Dies ist sachgerecht. Die kantonalen Denkmalschutzobjekte Pfarrkirche (BIR003), das Schulhaus mit Pestalozzi-Denkmal (BIR001) und dem Bourbaki-Denkmal (BIR002) grenzen direkt an die Dorfsmatt und geniessen nach dem Kulturgesetz (KG) vom 31. März 2009 sogenannten Umgebungsschutz. Die Kantonale Denkmalpflege ist möglichst frühzeitig in einen allfälligen Planungsprozess zur Weiterentwicklung und Überbauung des Gebiets einzubeziehen.

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Siedlungsrand Bei der Siedlungsentwicklung ist nebst der Entwicklung des Zentrums auch besonders Wert auf die Gestaltung der Siedlungsränder zu legen. Ein ökologisch wertvoller und optisch eingegliederter Siedlungsrand als Übergang zur Landschaft trägt massgeblich zum Ortsbild und zur Vernetzung bei. Die entsprechenden Vorschriften gemäss § 39 BNO sind sachgerecht. Klimaanpassung im Siedlungsgebiet Gemäss Richtplankapitel H 7 und § 4 Abs. 1 BauV zeigt die Gemeinde insbesondere bei Gesamtrevisionen oder umfassenden Teilrevisionen der Nutzungsplanung, wie die Wohnqualität und die Qualität der Aussen- und Naherholungsräume durch Massnahmen zur Hitzeminderung verbessert werden. Vorliegend wurde insbesondere das Thema der Freiräume im Siedlungsgebiet, die eng mit dem Thema der Hitzeangepassten Siedlungsentwicklung verbunden sind, für die Entwicklungsgebiete "Dorfkern/Dorfsmatt", "Wyde und Bachtalen" sowie "Grossacher und Grändel" vertieft behandelt. Im Rahmen der BNO, des BZP und der EGP werden entsprechende Festlegungen getroffen und grundeigentümerverbindlich umgesetzt. Dies ist sachgerecht. 3.4.6 Abstimmung von Siedlung und Verkehr Agglomerationsprogramme Die Gemeinde Birr liegt innerhalb des Beitragsperimeters des Agglomerationsprogramms AargauOst. Die vierte Programmgeneration wurde im Juni 2021 abgeschlossen. Derzeit erfolgt die Erarbeitung der fünften Programmgeneration. Gemäss Planungsbericht (Kapitel 2.3.2) sind die verkehrlichen Ziele und Massnahmen des Agglomerationsprogramms Aargau-Ost eingeflossen und in der Nutzungsplanung berücksichtigt worden. Kommunaler Gesamtplan Verkehr (KGV) Parallel zur Nutzungsplanungsrevision wurde ein KGV erarbeitet. Dieser wurde am 9. Februar 2022 vom Departement Bau, Verkehr und Umwelt genehmigt. Damit eine Überlastung des Strassennetzes verhindert und eine erfolgreiche Abstimmung von Siedlung und Verkehr vorgenommen werden kann, sind diverse Massnahmen vorzusehen, namentlich: • Verbesserung des öV- und/oder Fuss- und Veloverkehrsangebots • Mobilitätsmanagement (Parkierung, Mobilitätskonzepte) • Betriebliche Massnahmen (zum Beispiel Dosierungen zu Spitzenzeiten) • Erhöhung der Leistungsfähigkeit der Verkehrsanlage • Reduktion der Verkehrserzeugung der geplanten Vorhaben Im KGV wurden diese Themen erläutert und in der BNO teilweise umgesetzt. Da nur einzelne Massnahmen (zum Beispiel Ausbau der Verkehrsinfrastruktur) für sich nicht zielführend sind, müssen diverse Massnahmen getroffen und insbesondere der kommunalen Behörde die Möglichkeit gegeben werden, auf zukünftige Entwicklungen reagieren zu können. Dies wurde mit der vorliegenden BNO sachgerecht umgesetzt. Mit den Regelungen gemäss § 46 BNO kann die Gemeinde entscheidend auf die verkehrlichen Entwicklungen Einfluss nehmen. Für die Arbeitszone II sowie für die SpG erfolgt eine Limitierung der Anzahl Parkfelder. In den übrigen Zonen wird auf eine entsprechende Begrenzung verzichtet. Gestützt auf die Masterplanungen für die zentralen Entwicklungsgebiete "Wyde", "Neumatt", "Bachtalen" sowie "Grossacher und Grändel" und den separaten Planungsbericht (Planungsbericht zu den SpW und SpB sowie SpG) ist dies vertretbar.

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Nutzungen mit hohem Verkehrsaufkommen Verkehrsintensive Nutzungen belasten sowohl das lokale als auch das übergeordnete Strassennetz überdurchschnittlich. Der kantonale Richtplan (Kapitel S 3.1) legt deshalb klare Kriterien für die Beurteilung neuer Standorte fest. Dazu gehören eine angemessene Erschliessung für den motorisierten Individualverkehr ohne Belastung von Wohngebieten, eine gute Erschliessung mit dem öV und dem FVV5 und ein Bezug zu den gewachsenen Zentren (städtebauliche Einbindung). Standorte mit hohem Verkehrsaufkommen mit gesamthaft mehr als 3'000 m2 Nettoladenfläche erfordern in Gemeinden der ländlichen Entwicklungsachse vorgängig eine Richtplanfestsetzung. Gemäss vorliegender BNO sind verkehrsintensive Nutzungen bis 500 m2 pro Verkaufsfläche in der Dorfkernzone, in der Wohn- und Gewerbezone (WG4), in der SpB sowie in der SpW zugelassen. In der SpG sind je nach Teilgebiet Verkaufsnutzungen mit einer Verkaufsfläche bis 400 m2 pro Laden (Bereiche A und B) oder betriebszugehörige Verkaufsnutzungen bis 200 m2 (Bereich C) zugelassen. Gesamthaft ist die Verkaufsnutzung der SpG, in den Teilbereichen A, B, und C auf maximal 3'000 m2 begrenzt. In den Arbeitsplatzzonen AI und AII sind Verkaufsnutzungen bis maximal 200 m2 Verkaufsfläche pro Laden für mehrheitlich vor Ort hergestellte Produkte zugelassen. Die getroffenen Festlegungen sind sachgerecht. 3.4.7 Erschliessung Mit der Erarbeitung der Masterpläne hat sich die Gemeinde auch mit Fragen der verkehrlichen Erschliessung der beiden zentralen Entwicklungsgebiete "Wyde, Neumatt, Bachtalen" sowie "Grossacher und Grändel" auseinandergesetzt. Die EGP enthalten konkrete Festlegungen bezüglich Erschliessung und Parkierung. Beide Entwicklungsgebiete sind direkt an das Kantonsstrassennetz angeschlossen. Die K398 (Nidermattstrasse/Zentralstrasse) verläuft als Anbindung an die K118 zwischen den beiden Gebieten und bildet nach einem Kreisverkehr mit Anbindung zur K395 ("Turbinenkreisel") den westlichen Abschluss des Gebiets "Wyde", "Neumatt", "Bachtalen". Die K395 (Eigenämterstrasse/Bruneggerstrasse) bildet den westlichen Abschluss des Gebiets "Grossacher und Grändel". Neue Verbindungsstrasse K398 – K399 Im Gebiet östlich der Wohnüberbauung "Wyde" ist die Realisierung einer neuen Verbindungsstrasse zwischen der K398 (Birr) und der K399 (Lupfig) geplant (vgl. Planungsbericht, Seite 34). Es handelt sich hierbei um eine Strasse, die von den Gemeinden Birr und Lupfig in Abstimmung mit dem Kanton geplant und erstellt werden soll. Zudem besteht die Absicht, diese neue Strasse "kantonsstrassenwürdig" auszubilden, damit sie später ins Kantonsstrassennetz aufgenommen werden kann. Im Gegenzug dazu soll ein Teil der K398 (zwischen den Knoten mit der K395 und der K399) an die Gemeinden abgetreten werden. Solange sich dieser Teilabschnitt im Kantonsstrassennetz befindet, müssen geplante Bauvorhaben jedoch entsprechend beurteilt und baulich ausgestaltet werden. Auch die neue Verbindungsstrasse ist im Hinblick auf voraussichtliche Aufnahme in das Kantonsstrassennetz zu beurteilen. Gebiete mit Sondernutzungsplanpflicht Gemäss § 16 Abs. 3 BauG kann die Gemeinde in der Nutzungsplanung für noch nicht oder ungenügend erschlossene Gebiete eine Erschliessungsplanungspflicht einführen. Dies hat abgestimmt auf das Erschliessungsprogramm zu erfolgen. Die noch mehrheitlich unbebauten Flächen der Arbeitszone II östlich der Wohnüberbauung "Wyde" beziehungsweise nördlich der Zentralstrasse (K398) werden zur Sicherstellung einer zweckmässigen Erschliessung und gestützt auf § 5 BNO mit einer Erschliessungsplanpflicht belegt. Dies ist sachgerecht.

5 Fuss- und Veloverkehr

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3.5 Nutzungsplan Kulturland 3.5.1 Landwirtschaftszone und Fruchtfolgeflächen Die Festlegung der Landwirtschaftszone ist sachgerecht. Die FFF werden im KLP als Überlagerung der Landwirtschaftszone dargestellt (Orientierungsinhalt). Dies ist ebenfalls sachgerecht. Die vorgesehenen Einzonungen gehen zulasten von 99,55 a übrigem Landwirtschaftsgebiet und betreffen somit keine FFF. Landwirtschaftliche Betriebe Sämtliche aktive Landwirtschaftsbetriebe liegen innerhalb Baugebiet und sind entweder der Dorfzone oder der Spezialzone "Neuhof" zugeteilt. Gemäss BNO sind die Betriebe in beiden Zonen zonenkonform. 3.5.2 Naturschutzzonen und -objekte im Kulturland Gemäss Planungsbericht (Kapitel 4.2.3), sind in Birr keine grösseren, zusammenhängenden Flächen mit grosser Artenvielfalt oder besonderem Naturwert vorhanden und dementsprechend werden im Kulturland keine Naturschutzzonen festgelegt. Mit § 28 BNO werden hingegen verschiedene Naturobjekte unter Schutz gestellt. Die Vorlage erfüllt somit die Anforderungen zum Schutz der Umwelt, der Natur und der Landschaft. Hochstammobstbestände Das Gebiet "I de Rebe" wird von der Hochstammschutzzone überlagert. Hochstammobstbestände sind als Siedlungsbegrenzung und als Übergang vom intensiven Ackerbaugebiet zur geschlossenen Besiedlung wichtige Landschaftsmerkmale. Die Festlegung einer Hochstammschutzzone gemäss