Reinach, Erneuerung Ortszentrum

Nutzungsplan · Basel-Landschaft

Dokument

Nummer
494
Art
Nutzungsplan
Unterart
Kantonaler Nutzungsplan, Tiefbau
Kanton
Basel-Landschaft
Ebene
Kanton
Behörde
BUD GSK
Genehmigt durch
BUD
Beschlossen
31.10.2012
In Kraft seit
31.10.2012

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Reinach_494_20121031_anonym.pdfIn neuem Tab öffnen

Text

00 Entscheid Nr. 494

Bau- und Umweltschutzdirektion Kanton Basel-Landschaft Liestal

vom 31.10.2012 DIR/fBA/DS

Gemeinde Reinach: Kantonaler Nutzungsplan betreffend Erneuerung Ortszentrum Rechtskraftbescheinigung

Die Bau- und Umweltschutzdirektion hat mit Entscheid Nr. 554 vom 16.12.2011 den im Titel erwähnten kantonalen Nutzungsplan erlassen. Das Tiefbauamt wurde gleichzeitig beauftragt, die Planauflage gemäss § 13 des Raumplanungs- und Baugesetzes vom 8. Januar 1998 durchzuführen. Der kantonale Nutzungsplan wurde während 30 Tagen, vom 09.0.1.2012 bis 07.02.2012 in der Gemeindeverwaltung Reinach öffentlich aufgelegt. Die Planauflage wurde im Amtsblatt Nr. 1 vom 05.01.2012 und im Wochenblatt für das Birseck und Dorneck publiziert. Die vom kantonalen Nutzungsplan betroffenen, auswärts wohnenden Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer sind mit eingeschriebenem Brief auf die Planauflage aufmerksam gemacht worden. Während der Auflagefrist haben fünf Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer Einsprache erhoben. Im Rahmen der Verständigungsverhandlungen wurden vier Einsprachen zurückgezogen. Über die unerledigte Einsprache hat der Regierungsrat entschieden. Die fünfte Einsprache von • • • • Parzelle Nr. Baurecht zu Lasten Parzelle Nr. •des GB Reinach, wurde nicht zurückgezogen. wurde zu einem Augenschein vor Ort eingeladen, erschien aber nicht zum vereinbarten Termin. Auch der per Einschreiben spedierten Einladung zu einer Verständigungsverhandlung leistete keine Folge. Deshalb musste der Regierungsrat über die noch hängige Einsprache entscheiden und wies diese mit RRB Nr. 1160 vom 10. Juli 2012 ab. Den per Einschreiben am 11.7.2012 spedierten regierungsrätlichen Entscheid holte - n i c h t ab. Mit Schreiben der Bau- und Umweltschutzdirektion vom 2. August 2012 wurde mitgeteilt, es gelte gemäss Bundesgericht (BGE 138 III 25·5 ff.) die Zustellungsfiktion, weshalb der RRB als am 19. Juli 2012 zugestellt gelte und ab dann die Beschwerdefrist gegen den Einspracheentscheid laufe. Das Schreiben vom 2. August wurde sowohl mit gewöhnlicher Post als auch eingeschrieben spediert, das Einschreiben wurde nicht abgeholt. Die Beschwerdefrist ist somit aufgrund der Zustellungsfiktion längst abgelaufen, der Einsprecher hat beim Kantonsgericht auch keine Beschwerde eingereicht. Der regierungsrätliche Einspracheentscheid vom 10. Juli 2012 ist in Rechtskraft erwachsen. Wenn gegen einen kantonalen Nutzungsplan während der Auflagefrist keine Einsprachen eingegangen sind oder eingegangene Einsprachen rechtskräftig erledigt wurden, hat die Bau- und Umweltschutzdirektion gestützt auf § 6 der Verordnung über das Raumplanungs- und Baugesetz (RBV; SGS 400.11) eine Rechtskraftbescheinigung auszustellen.

ES_ 121031_BUDE_ReinachHS_KantNutz_DS.doc

2

Demnach stellt die Bau- und Umweltschutzdirektion fest:

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://:

1.

Betreffend den kantonalen Nutzungsplan Erneuerung Ortszentrum in der Gemeinde Reinach liegen keine unerledigten Einsprachen oder Beschwerden vor. Damit ist das Plangenehmigungsverfahren abgeschlossen und der erwähnte, kantonale Nutzungsplan ist in Rechtskraft erwachsen.

2.

Der rechtskräftige kantonale Nutzungsplan umfasst folgende Pläne: Plan Nr. 6 11 12 13 14 15 16 17 27 28 29 30

Plan Name Situation, Gesamtperimeter Situation, Anpassung kant. Radroute Längenprofil Gleis BLT, Rtg . Aesch Längenprofil Gleis BLT, Rtg. Basel Längenprofil Therwilerstrasse Querprofile Hauptstrasse Querprofile Therwilerstrasse, Bruggstrasse, Birsigtalstrasse Normalprofile, technische Details Eigentums- und Unterhaltsplan Landerwerbsplan Landerwerbsblätter Bau- und Strassenlinienplan Kreisel Bruggstrasse

Plan Datum 15.10.2012 15.10.2012 09.12.2011 09.12.2011 09.12.2011 15.10.2012 15.10.2012

Massstab 1:500 , 1:500/1 :200 1: 1'000/1:100 1: 1'000/1:100 1:500/1:50 1:100 1:100

15.10.2012 15.10.2012 15.10.2012 15.10.2012 15.10.2012

1:50/1:20 1:500 1:500 div. 1:500

BAU- UND UMWELTSCHUTZDIREKTION

~~ Sabine Pegoraro

Regierungspräsidentin

Verteiler: - Gemeinderat Reinach - Amt für Liegenschaftsverkehr (2) - Bauinspektorat -:- Amt für Raumplanung . - Amt für Umweltschutz und Energie - Amt für Geoinformation - Gruner AG, Bernhard Senn, Gellertstr. 55, 40?2 Basel - Tiefbauamt V-PM, V-VT (Baugesuche) - Bau- und Umweltschutzdirektion

Beilage: (zurück an TBA V-PM) - Projektmappe vom 09.12.2011

ES_ 121031_BUDE_ReinachHS_KantNutz_DS.doc