06/eBS/6/0_Endgültiger Bau- und Strassenlinienplan Hangstrasse

Baulinien · Arlesheim

Dokument

Nummer
156
Art
Baulinien
Unterart
Baulinien
Gemeinde
Arlesheim
Kanton
Basel-Landschaft
Ebene
Gemeinde
Genehmigt durch
RR
Beschlossen
17.01.1958
In Kraft seit
17.01.1958

Karte

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18 - 157 - 20000

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates

des Kantons Basel-Landschaft

Nr. vom 156 17. Januar 1958

vb

Die üinwohnergemeindeversamnlung Arlesheim hat am 19. Novenber 1954 den beiden endgültigen Bau- und Strassenlinienplinen "Hangstrasse" und "lattweg" zugestimmt.

Die beiden Pläne sind nach ordnungsgenässer Publikation von 29, November = 29. Dezember 1954 Öffentlich aufgelegt worden. Innert dieser Frist sind keine Einsprachen eingegangen: die durch den Regierungsrat zu entscheiden sind.

Mit Schreiben vom 19. Februar 1955 (Hangstrasse) und 26. März 1955 (Mattweg) ersucht der Gemeinderat um Genehmigung der beiden Pläne durch den Regierungsrat.

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Der Regierungsrat zieht in Erwägung?

Das kantonale Baugesetz gibt den Gemeinden in $ 58, Abs.l, die Befugnis, im Interesse der baulichen Entwicklung Zür ihr de» biet Baulinienpläne aufzustellen. Diese erwachsen erst mit der (ee nehmigung durch den Regierungsrat in Rechtskraft, Nach konstanter regierungsrätlicher Praxis ist die dem Genshmigungsentscheid vwor«= angehende Prüfung sowohl eine formelle als auch eins materielle.

Die Veberprüfung der Gemeindeversamnlungsbeschlüsss ergibt Zolgendess

Die formellen Voraussetzungen für die Aufstellung der beiden vorliegenden endgültigen Bau= und Strassenlinienpläns sind erfüllt.

In materieller Hinsicht ist fostzuhalten, dass die festge= legten Abstände der Bau- und Strassenlinien den Bestimmungen vor $ 11 des vom Regierungsrat genehmigten Gemeindebaureglemsntss ent» sprechen. Die Bau= und Strassenlinien sind ordnungsgemäss auf die bestehenden Grenzen der Grundbuchvermessung fixiert und die Situationspläne enthalten alle weiter notwendigen Angaben, Längenund Querprofile wurde hingegen kelne aufgestellt,

Die neue Linienführung der beiden Strassenzüge ist weit» gehend der alten angepasst und erscheint zweckmässig. Einer Ge» nehmigung steht somit nichts entgegen.

ı//ı 1, Gestützt auf $ 58, Abs. 2, und $ 69 des kantonalen Baugesetzes vom 15. Mai 1941 werden die von der Einwohnergemeindeversannlung Arlesheim am 19. Noven» der 1954 für die "Hangstrasse" und den "Mattweg" beschlossenen endgültigen Bau- und Strassenlinienpläne genehmigt und erhalten damit allgemein verbindiiche Rechtskraft.

2. Massgebend sind die vom Regierungsrat unter dem heu= tigen Beschlussdatum unterzeichneten und mit den

Inventarnumnern 6/eB3/6/0 (Hangstrasse) und 6/eB3/9/0

(Mattweg) versehenen Situationspläne,

3. Die Ziffern 1 und 2 dieses Beschlusses sind im Antsblatt zu veröffentlichen. Die endgültigen Bau- und Strassenlinien sind bei allen davon betroffenen Parzellen im Grundbuch anzumerken. Der Gemeinderat von Arlesheim hat dafür besorgt zu sein, dass die Anmeldungen beim zuständigen Grundbuchanmt rechtzeitig erfolgen. ($ 69, Abs. 7 und 8 Baugesetz; Wegleitung vom 10, Dezember 1943, Amtsblatt Nr. 26 vom 23. Dezember 1943.)

Mitteilung an den Gemeinderat von Arlesheim (2), an das Grundbuchamt Arlesheim (2), an das kantonale Vermessungsant (2), an die Landeskanzlei, an die kantonale Planungsstelle (4), an die Baudirektion (2).

Der Landschreiber: