40/TZPS/7/0_Teilzonenplan Altmarkt, Parz. 1835

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Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates

des Kantons Basel-Landschaft Nr. 1121 vom 15. Juli 2003

Gemeinde Liestal, Teilzonenvorschriften "Altmarkt, Parz. 1835" und Mutation "Heidenloch, Parz. 1675" zum Zonenplan Siedlung

A. Der Einwohnerrat Liestal hat am 11. Dezember 2002 die Teilzonenvorschriften "Altmarkt, Parz. 1835" und die Mutation "Heidenloch, Parz. 1675" zum Zonenplan Siedlung (ZPS) beschlossen. Bei den Teilzonenvorschriften handelt es sich um die Umzonung einer Zone WG3 in eine ÖWA-Zone mit Zweckbestimmung "Erziehung, Schule, Heim". Bei der Mutation des ZPS im Gebiet Heidenloch handelt es sich um eine Umzonung einer ÖWA- Zone in eine Zone WG3 im Sinne einer Flächenkompensierung.

B. Einsprachen sind keine eingereicht worden.

C. Mit Schreiben vom 8. Mai 2003 unterbreitet die Gemeinde Liestal den oben genannten Beschluss zur regierungsrätlichen Genehmigung. Die rechtlichen Abklärungen im Rahmen des Genehmigungsverfahrens ergaben Folgendes:

Die kantonalen Fachstellen hatten Gelegenheit, im Rahmen des Vorprüfungsverfahrens zu den Plänen Stellung zu nehmen. Es kann dazu insbesondere auf den Prüfungsbericht des Amtes für Raumplanung vom 16. April 2002 verwiesen werden. Darin wird die Problematik bezüglich des Lärmschutzes geäussert und ein Lärmgutachten gefordert, das den Nachweis erbringt, dass die massgebenden Belastungsgrenzwerte, in diesem Fall die Immissionsgrenzwerte gemäss Lärmschutzverordnung (LSV) der entsprechenden Lärm- Empfindlichkeitsstufen eingehalten werden können. Mit dem Genehmigungsantrag wurde dieses Lärmgutachten eingereicht. Daraus ist ersichtlich, dass sowohl für die Parz. 1835, Pulverturm als auch für die Parz. 1675, Heidenloch die Immissionsgrenzwerte zum Teil weit überschritten werden. Aufgrund dieser Tatsache , weist der Regierungsrat mit Nachdruck darauf hin, dass eine Baubewilligung nur unter Einhaltung der Bestimmungen des Art. 31 der LSV erteilt werden kann.

Weiter wurde im Vorprüfungsbericht auf den Pulverturm, als Kulturdenkmal unter kantonalem Denkmalschutz hingewiesen. Es wurde der Einsitz der kantonalen Denkmalpflege in die Wettbewerbskommission, beim Architekturwettbewerb auf Parz. 1835 gefordert. Da diesbezüglich im Planungsbericht keine Aussage gemacht wird, weist der Regierungsrat auf die Notwendigkeit des Beizugs der kantonalen Denkmalpflege in Bezug auf Stellung und Abstand von Neubauten gegenüber dem Pulverturm hin.