39/BSP/8/0_Waldbaulinienplan Kleinbergli

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Basel-Landschaft

Nr. 1068

vom 12.August 2008

Gemeinde Liedertswil, Zonenplan und Zonenreglement Siedlung, Waldbaulinienplan "Kleinbergli" A. Die Einwohnergemeindeversammlung Liedertswil hat am 9. April 2008 den Zonenplan und das Zonenreglement Siedlung sowie den Waldbaulinienplan "Kleinbergli" beschlossen. Es handelt sich dabei um die Gesamtrevision der Zonenvorschriften Siedlung von 1993 und die Optimierung der Bebaubarkeit von Parzellen zwischen Hauptstrasse und Reigoldswilerstrasse durch Reduktion des gesetzlichen Waldabstandes mittels Waldbaulinie. B. Einsprachen sind keine eingereicht worden. C. Mit Schreiben vom 6. Juni 2008 unterbreitet der Gemeinderat Liedertswil die oben genannten Beschlüsse zur regierungsrätlichen Genehmigung. Es ergeben sich folgende Bemerkungen: 1. Die kantonalen Fachstellen hatten Gelegenheit, im Rahmen des Vorprüfungsverfahrens zu den Plänen und zum Reglement Stellung zu nehmen. Es kann dazu insbesondere auf den Prüfungsbericht des Amtes für Raumplanung vom 3. Dezember 2007 verwiesen werden. Die vom Kanton gewünschten Änderungen wurden bei der Überarbeitung mehrheitlich berücksichtigt. 2. Im genannten Vorprüfungsbericht hat das Amt für Raumplanung vorgegeben, eine Uferschutzzone längs des Weidligrabenbächlis mit entsprechender Reglementsbestimmung festzulegen. Das Amt hat auch eine entsprechende Formulierung vorgeschlagen. Die Gemeinde hat den Textvorschlag stark gekürzt, den wesentlichen Inhalt aber übernommen. Dabei haben sich redaktionelle Fehler und Ungenauigkeiten eingeschlichen. 3. Redaktionelle Korrekturen: 3.1 Der zweite und dritte Satz von § 7 Absatz 2 Zonenreglement beziehen sich auf § 6 Zonenreglement (Zonen für öffentliche Werke und Anlagen) und gehören nicht in eine Bestimmung zur Uferschutzzone, da in dieser neue Bauten und Anlagen untersagt sind. Beide Sätze werden deshalb im Sinne einer redaktionellen Korrektur gestrichen. 3.2 Die Bebauungsziffer dient der Berechnung der baulichen Nutzung, ist im Reglement festgelegt und wird nicht neu berechnet. § 7 Absatz 3 Zonenreglement muss deshalb richtig heissen: "Für die Berechnung der baulichen Nutzung darf der innerhalb der Uferschutzzone liegende Parzellenteil miteinbezogen werden." Der Absatz wird entsprechend korrigiert. 3.3 Die Planlegende zur Uferschutzzone enthält eine Erläuterung, wonach die Begrenzung der Uferschutzzone jeweils drei Meter vom Gewässerrand bei mittlerem Gewässerstand entfernt liegt. Der Regierungsrat hält fest, dass die Uferschutzzone nicht dynamisch ist, sondern P:\ARP\14 Raumentw kommunal\Gemeinden E_L\Liedertswil\143 1068_20080812_OPSt_Liedertswil_Revision ZVS_GK31890.doc

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RRB_Einsprachen\RRB

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dem Eintrag im Zonenplan entspricht. Die Bemerkung in Klammern wird deshalb im Sinne einer redaktionellen Korrektur gestrichen. 4. Die Liegenschaft Niederhof 23, Parzelle Nr. 145, (ausserhalb des Perimeters des Zonenplans Siedlung liegend, aber in der Nähe des Quartierplanes Mittelhof) steht unter kantonalem Denkmalschutz. Die Baute ist entsprechend im Zonenplan Landschaft zu kennzeichnen. Bei Revision des Zonenreglements Landschaft ist bezüglich dieses Objekts eine entsprechende Reglementsergänzung anzubringen. Für weitere Einzelheiten wird auf die Akten verwiesen. Gestützt auf § 2 des kantonalen Raumplanungs- und Baugesetzes (RBG) vom 8. Januar 1998 beschliesst der Regierungsrat Folgendes: ://: