Frenkendorf, Hochwasserschutz Weiherbächli

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BASEL LAN DSCHAFT BAU- UND UMTIELTSCH UTZDI REKTIoN

Liestal, 18. Dezember 2019 Bereich IFB / TBA / JW

Entscheid Nr. 458 I 2019 Gemei nde Frenkendorf : Hochwassersch utz Wei herbäch I i

Rechtskraft bescheinigung Die Bau- und Umweltschutzdirektion hat am 27. Mai 2019 (Nr. 184) das Bauprojekt für den Hochwasserschutz am Weiherbächli in der Gemeinde Frenkendorf beschlossen. Der Gemeinderat Frenkendorf wurde beauftragt, die Planauflage in einem kombinierten Verfahren gemäss 13 des Raum$ planungs- und Baugese2es (SGS 400) und $ 40 des Gesetzes über die Enteignung (SGS 410) durchzuführen. Die Prolektpläne wurden während 30 Tagen, vom 7. Juni 2019 bis 8. Juli 2019, in der Gemeindevenrualtung Frenkendorf öffentlich aufgelegt. Die Planauflage wurde im Amtsblatt Nr. 23 vom 6. Juni

2019 und im Gemeindeanzeiger Nr. 8 vom 7. Juni 2019 publiziert. Alle vom Bauvorhaben betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer sind mit eingeschriebenem Brief am 5. Juni 201g auf die Planauflage und die Einsprachemöglichkeit aufmerksam gemacht worden. Während derAuflagezeit hat ein durch das Projekt betroffener Landeigentümer Einsprache erhoben. Die Gemeinde Frenkendorf hat mit dem Einsprecher am 24. September 2019 ein Verständigungsgespräch durchgeführt. Dabei hatte der Einsprecher die Gelegenheit, seine Abänderungsanträge mündlich noch näher dazulegen. lm Nachgang zum Verständigungsgespräch konnte zwischen dem Einsprecher und den Projektverantwortlichen eine alternative Lösung gefunden werden, namenlich wird die geplante Entlastungsleitung um 120 m verlängert und dadurch entfallen erhebliche Eingriffe auf der Parzelle des Einsprechers. Mit dem Schreiben vom 14. November 2019 hat der Einspreiher dem geänderten Projekt zugestimmt und seine Einsprache zurückgezogen. Der Gemeinderat Frenkendorf bestätigt mit dem Gemeinderatsbeschluss Nr. 346 vom 2. Dezember 2019, dass die Planauflage gesetzeskonform durchgeführt wurde und die eingegangene Einsprache mit einer Projektanpassung bereinigt wurde.

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