5711

Bau-, Strassen- und Weglinien · Basel

Dokument

Nummer
P121341
Art
Bau-, Strassen- und Weglinien
Gemeinde
Basel
Kanton
Basel-Stadt
Ebene
Gemeinde
Genehmigt durch
GRB
Beschlossen
15.05.2013

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Text

Beschluss

Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt

Beschluss Nr. Vom

13/20/06G 15.05.2013 P121341

Ratschlag Erweiterung Hochstrasse 100; Änderung Bebauungsplan Nr. 144 12.1341.01, Ratschlag des RR vom 04.09.2012

://:

Zustimmung

Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt, gestützt auf die §§ 101 und 105 des Bau- und Planungsgesetzes (BPG) vom 17. November 19991, nach Einsichtnahme in den Ratschlag des Regierungsrates Nr. 12.1341.01 vom 4. September 2012 und nach dem mündlichen Antrag der Bau- und Raumplanungskommission vom 15. Mai 2013, beschliesst: I.

Änderung eines Bebauungsplans

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Der Grossratsbeschluss betreffend Festsetzung eines Überbauungsplans und Erlass von speziellen Bauvorschriften für das Coop Schweiz Areal zwischen Güterstrasse, Thiersteinerallee, Hochstrasse, Uhlandstrasse und TeIlstrasse vom 15. Dezember 1994 wird wie folgt geändert: Ziff. 1. Bebauungsplan erhält folgende neue Fassung: Der Überbauungsplan Nr. 11’932 des Amtes für Kantons- und Stadtplanung vom 6. Juli 1994 wird aufgehoben. An dessen Stelle wird der Bebauungsplan Nr. 13'630 des Planungsamts vom 23. Januar 2012 verbindlich erklärt. Ziff. 2. samt Titel erhält folgende neue Fassung: Bebauungsplan Für das im Bebauungsplan Nr. 13'630 des Planungsamts vom 23. Januar 2012 bezeichnete Gebiet werden folgende Vorschriften erlassen:

1

SG 730.100.

-2 -

Ziff. 2.5. neue Fassung: Geschäftsgebäude B1 ("Coop Schweiz") und B2 ("Haus Rapp"). Ziff. 2.5.1., 2.5.4. und 2.5.5 werden ersatzlos gestrichen. Es wird folgende neue Ziff. 2.5.6. beigefügt: 2.5.6. Die Gestaltung des Aussenraums hat erhöhten Ansprüchen zu genügen. Die gemäss Ziff. 2.1.4. erforderliche Freifläche und die nach den allgemeinen Grundsätzen als Garten oder Grünfläche anzulegende Fläche darf unterschritten werden, wenn sie gemäss einem Gesamtkonzept hochwertig gestaltet und begrünt wird.

II.

Änderung der Bau- und Strassenlinien

Der Bau- und Strassenlinienplan Nr. 13'361 des Planungsamts vom 23. Januar 2012 für die Bau- und Strassenlinienänderung im Bereich Hochstrasse und Uhlandstrasse wird genehmigt.

III.

Publikation

Dieser Beschluss ist zu publizieren. Er unterliegt dem Referendum und wird nach Eintritt der Rechtskraft wirksam.

Rechtsmittelbelehrung: Gegen diesen Beschluss kann Rekurs beim Verwaltungsgericht erhoben werden. Neue Einwände sind ausgeschlossen, wenn sie bereits im Einspracheverfahren hätten vorgebracht werden können. Der Rekurs ist innerhalb von zehn Tagen nach der Zustellung dieses Beschlusses beim Verwaltungsgericht anzumelden. Innerhalb von 30 Tagen, vom gleichen Zeitpunkt an gerechnet, ist die Rekursbegründung einzureichen, welche die Anträge der Rekurrentin oder des Rekurrenten und deren Begründung mit Angabe der Beweismittel zu enthalten hat. Bei völliger oder teilweiser Abweisung des Rekurses können die amtlichen Kosten, bestehend aus einer Spruchgebühr sowie den Auslagen für Gutachten, Augenscheine, Beweiserhebung und andere besondere Vorkehren, der Rekurrentin oder dem Rekurrenten ganz oder teilweise auferlegt werden.

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730.150

Hochbauten

144 Basel Coop Schweiz (Areal) / Güterstrasse / Thiersteinerallee / Hochstrasse / Uhlandstrasse und Tellstrasse Vom 15. Dezember 1994 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt, auf Antrag seiner Kommission für Raumplanungsfragen, gestützt auf § 8 des Hochbautengesetzes vom 11. Mai 1939, beschliesst: 1. Überbauungsplan Der Überbauungsplan Nr. 11'932 des Amtes für Kantons- und Stadtplanung vom 6. Juli 1994 wird aufgehoben. An dessen Stelle wird der Bebauungsplan Nr. 13'630 des Planungsamts vom 23. Januar 2012 verbindlich erklärt.1) 2. Bebauungsplan Für das im Bebauungsplan Nr. 13'630 des Planungsamts vom 23. Januar 2012 bezeichnete Gebiet werden folgende Vorschriften erlassen:2) 2.1. Allgemeines 2.1.1. Auf dem Areal kann in den Neubauten G1, G2 und W1 eine oberirdische Bruttogeschossfläche (BGF) von maximal 23'500 m2 verwirklicht werden. Es müssen mindestens 3’500 m2 BGF Wohnnutzung realisiert werden. Im Weitern sind maximal 18’700 m2 BGF Büronutzung sowie zusätzlich 1’300 m2 BGF quartierbezogene Dienstleistungsnutzung oder Wohnungen zulässig. 2.1.2. Über dem obersten Geschoss sind Treppen, Lüftungsanlagen und Liftaufbauten bis zu einer Höhe von 4,50 m sowie offene und gedeckte Dachterrassen und offene Geländer zulässig. Mit Ausnahme der offenen Geländer müssen diese Bauteile um das Mass ihrer Höhe hinter den Strassenfassaden zurückliegen. Die Flachdächer sind nach Möglichkeit zu begrünen.

1) 2)

Ziff. 1 in der Fassung des GRB vom 15. 5. 2013 (wirksam seit 30. 6. 2013; Geschäftsnr. 12.1341). Ziff. 2 samt Titel in der Fassung des GRB vom 15. 5. 2013 (wirksam seit 30. 6. 2013; Geschäftsnr. 12.1341).

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BP 144

Spezielle Bauvorschriften / Bebauungspläne

730.150

2.1.3. Innerhalb des Areals darf die Linie des Lichtraumprofils ausnahmsweise eine Neigung bis höchstens 60Î aufweisen. 2.1.4. 50% der Parzellenflächen dürfen nicht überbaut werden. 2.1.5. Für die Neubauten dürfen zusätzlich zur bestehenden Einstellhalle 210 unterirdische und acht oberirdische der Anlieferung dienende LKW- und PW-Parkplätze erstellt werden. In der Einstellhalle sind mindestens vier Behindertenparkplätze vorzusehen. Die Erschliessung erfolgt über die im Überbauungsplan bezeichnete, im Bereich Schillerstrasse/Tellstrasse bestehende Ein- und Ausfahrt sowie über eine zusätzliche Ein- und Ausfahrt in dem im genannten Plan bezeichneten Bereich an der Thiersteinerallee. 2.1.6. Die Neubauten sind behindertengerecht (hindernisfrei) auszuführen. 2.1.7. Die Zufahrtsflächen für Fahrzeuge der öffentlichen Dienste sind zweckentsprechend zu dimensionieren. Die Freiflächen sind so zu gestalten, dass keine Motorfahrzeuge parkiert werden. 2.1.8. Innerhalb der im Überbauungsplan eingezeichneten Bereiche müssen Fusswege angelegt werden. Die Breite des öffentlichen Fussweges in der Achse Tellstrasse beträgt mindestens 3,00 m. Der Fussweg zur Ecke Güterstrasse/Thiersteinerallee ist ein privater Weg, mindestens 2,50 m breit und tagsüber öffentlich begehbar, während er nachts geschlossen werden kann. 2.2. Geschäftsgebäude G1 entlang der Thiersteinerallee 2.2.1. Zulässig sind sechs Vollgeschosse für Büro- und Dienstleistungsnutzungen. Die maximale Gebäudehöhe wird auf Kote 302,70 m ü.M. festgesetzt (ausgenommen bleiben die Aufbauten gemäss Ziff. 2.1.2.).

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BP 144

730.150

Hochbauten

2.2.2. Über die Baulinie dürfen maximal vier Risalite bis zu je 14,00 m Breite und einer Tiefe von maximal 3,00 m vorragen. 2.2.3. Bei der Gestaltung der Fassade ist besondere Sorgfalt anzuwenden und auf die auf der gegenüberliegenden in der Schutzzone (Heiliggeist-Kirche) und Schonzone (östliche Seite der Thiersteinerallee) gelegenen Gebäude Rücksicht zu nehmen. 2.3. Geschäftsgebäude G2 entlang der Tellstrasse Zulässig sind sechs Vollgeschosse. Die maximale Gebäudehöhe wird auf Kote 302,70 m ü.M. festgesetzt (ausgenommen bleiben die Aufbauten gemäss Ziff. 2.1.2.). 2.4. Wohngebäude W1 im Hof 2.4.1. Zulässig sind sechs Vollgeschosse für Wohnnutzung. Die maximale Gebäudehöhe wird auf Kote 300,15 m ü.M. festgesetzt (ausgenommen bleiben die Aufbauten gemäss Ziff. 2.1.2.). 2.4.2. Der Gebäudeabstand zwischen den Blöcken G2 und W1 beträgt mindestens 5,00 m. Dieser Zwischenraum kann erdgeschossig bis auf die Kote 287,00 m ü.M. überbaut werden. 2.5. Geschäftsgebäude B1 («Coop Schweiz») und B2 («Haus Rapp»). 3) 2.5.1. 4) 2.5.2. Für das Gebäude B1 sind fünfzehn Vollgeschosse zulässig. Die maximale Gebäudehöhe wird auf Kote 333,50 m ü.M. festgesetzt (ausgenommen bleiben die Aufbauten gemäss Ziff. 2.1.2.).

3) 4)

Ziff. 2.5. in der Fassung des GRB vom 15. 5. 2013 (wirksam seit 30. 6. 2013; Geschäftsnr. 12.1341). Ziff. 2.5.1. aufgehoben durch GRB vom 15. 5. 2013 (wirksam seit 30. 6. 2013; Geschäftsnr. 12.1341).

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BP 144

Spezielle Bauvorschriften / Bebauungspläne

730.150

2.5.3. Für das Gebäude B2 sind sechs Vollgeschosse zulässig. Die maximale Gebäudehöhe wird auf Kote 301,50 m ü.M. festgesetzt (ausgenommen bleiben die Aufbauten gemäss Ziff. 2.1.2.). 2.5.4.5) 2.5.5.6) 2.5.6.7) Die Gestaltung des Aussenraums hat erhöhten Ansprüchen zu genügen. Die gemäss Ziff. 2.1.4. erforderliche Freifläche und die nach den allgemeinen Grundsätzen als Garten oder Grünfläche anzulegende Fläche darf unterschritten werden, wenn sie gemäss einem Gesamtkonzept hochwertig gestaltet und begrünt wird. 3. Das zuständige Departement kann ausnahmsweise Abweichungen vom Überbauungsplan und von den speziellen Bauvorschriften zulassen, sofern das Gesamtkonzept nicht beeinträchtigt wird. 4. Der Grossratsbeschluss vom 18. Mai 1972 betreffend die Festsetzung eines Überbauungsplans im Gebiete Hochstrasse / Tellstrasse / Thiersteinerallee wird aufgehoben. 8)

Dieser Beschluss ist zu publizieren; er unterliegt dem Referendum. 9)

5)

Ziff. 2.5.4. aufgehoben durch GRB vom 15. 5. 2013 (wirksam seit 30. 6. 2013; Geschäftsnr. 12.1341). Ziff. 2.5.5. aufgehoben durch GRB vom 15. 5. 2013 (wirksam seit 30. 6. 2013; Geschäftsnr. 12.1341). 7) Ziff. 2.5.6. eingefügt durch GRB vom 15. 5. 2013 (wirksam seit 30. 6. 2013; Geschäftsnr. 12.1341). 8) Ziff. 4: Mit dem hier genannten Überbauungsplan wird zugleich auch der GRB Nr. 112 (Hochstrasse / Tellstrasse / Thiersteinerallee) vom 18. 5. 1972 aufgehoben. 9) Wirksam seit 29. 1. 1995. 6)

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BP 144

Plan aufgehoben mit GRB vom 15.05.2013

Beschluss

730.150

Hochbauten

144 Basel Coop Schweiz (Areal) / Güterstrasse / Thiersteinerallee / Hochstrasse / Uhlandstrasse und Tellstrasse Vom 15. Dezember 1994 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt, auf Antrag seiner Kommission für Raumplanungsfragen, gestützt auf § 8 des Hochbautengesetzes vom 11. Mai 1939, beschliesst: 1. Überbauungsplan Der Überbauungsplan Nr. 11'932 des Amtes für Kantons- und Stadtplanung vom 6. Juli 1994 wird aufgehoben. An dessen Stelle wird der Bebauungsplan Nr. 13'630 des Planungsamts vom 23. Januar 2012 verbindlich erklärt.1) 2. Bebauungsplan Für das im Bebauungsplan Nr. 13'630 des Planungsamts vom 23. Januar 2012 bezeichnete Gebiet werden folgende Vorschriften erlassen:2) 2.1. Allgemeines 2.1.1. Auf dem Areal kann in den Neubauten G1, G2 und W1 eine oberirdische Bruttogeschossfläche (BGF) von maximal 23'500 m2 verwirklicht werden. Es müssen mindestens 3’500 m2 BGF Wohnnutzung realisiert werden. Im Weitern sind maximal 18’700 m2 BGF Büronutzung sowie zusätzlich 1’300 m2 BGF quartierbezogene Dienstleistungsnutzung oder Wohnungen zulässig. 2.1.2. Über dem obersten Geschoss sind Treppen, Lüftungsanlagen und Liftaufbauten bis zu einer Höhe von 4,50 m sowie offene und gedeckte Dachterrassen und offene Geländer zulässig. Mit Ausnahme der offenen Geländer müssen diese Bauteile um das Mass ihrer Höhe hinter den Strassenfassaden zurückliegen. Die Flachdächer sind nach Möglichkeit zu begrünen.

1) 2)

Ziff. 1 in der Fassung des GRB vom 15. 5. 2013 (wirksam seit 30. 6. 2013; Geschäftsnr. 12.1341). Ziff. 2 samt Titel in der Fassung des GRB vom 15. 5. 2013 (wirksam seit 30. 6. 2013; Geschäftsnr. 12.1341).

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Spezielle Bauvorschriften / Bebauungspläne

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730.150

2.1.3. Innerhalb des Areals darf die Linie des Lichtraumprofils ausnahmsweise eine Neigung bis höchstens 60Î aufweisen. 2.1.4. 50% der Parzellenflächen dürfen nicht überbaut werden. 2.1.5. Für die Neubauten dürfen zusätzlich zur bestehenden Einstellhalle 210 unterirdische und acht oberirdische der Anlieferung dienende LKW- und PW-Parkplätze erstellt werden. In der Einstellhalle sind mindestens vier Behindertenparkplätze vorzusehen. Die Erschliessung erfolgt über die im Überbauungsplan bezeichnete, im Bereich Schillerstrasse/Tellstrasse bestehende Ein- und Ausfahrt sowie über eine zusätzliche Ein- und Ausfahrt in dem im genannten Plan bezeichneten Bereich an der Thiersteinerallee. 2.1.6. Die Neubauten sind behindertengerecht (hindernisfrei) auszuführen. 2.1.7. Die Zufahrtsflächen für Fahrzeuge der öffentlichen Dienste sind zweckentsprechend zu dimensionieren. Die Freiflächen sind so zu gestalten, dass keine Motorfahrzeuge parkiert werden. 2.1.8. Innerhalb der im Überbauungsplan eingezeichneten Bereiche müssen Fusswege angelegt werden. Die Breite des öffentlichen Fussweges in der Achse Tellstrasse beträgt mindestens 3,00 m. Der Fussweg zur Ecke Güterstrasse/Thiersteinerallee ist ein privater Weg, mindestens 2,50 m breit und tagsüber öffentlich begehbar, während er nachts geschlossen werden kann. 2.2. Geschäftsgebäude G1 entlang der Thiersteinerallee 2.2.1. Zulässig sind sechs Vollgeschosse für Büro- und Dienstleistungsnutzungen. Die maximale Gebäudehöhe wird auf Kote 302,70 m ü.M. festgesetzt (ausgenommen bleiben die Aufbauten gemäss Ziff. 2.1.2.).

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BP 144

730.150

Hochbauten

2.2.2. Über die Baulinie dürfen maximal vier Risalite bis zu je 14,00 m Breite und einer Tiefe von maximal 3,00 m vorragen. 2.2.3. Bei der Gestaltung der Fassade ist besondere Sorgfalt anzuwenden und auf die auf der gegenüberliegenden in der Schutzzone (Heiliggeist-Kirche) und Schonzone (östliche Seite der Thiersteinerallee) gelegenen Gebäude Rücksicht zu nehmen. 2.3. Geschäftsgebäude G2 entlang der Tellstrasse Zulässig sind sechs Vollgeschosse. Die maximale Gebäudehöhe wird auf Kote 302,70 m ü.M. festgesetzt (ausgenommen bleiben die Aufbauten gemäss Ziff. 2.1.2.). 2.4. Wohngebäude W1 im Hof 2.4.1. Zulässig sind sechs Vollgeschosse für Wohnnutzung. Die maximale Gebäudehöhe wird auf Kote 300,15 m ü.M. festgesetzt (ausgenommen bleiben die Aufbauten gemäss Ziff. 2.1.2.). 2.4.2. Der Gebäudeabstand zwischen den Blöcken G2 und W1 beträgt mindestens 5,00 m. Dieser Zwischenraum kann erdgeschossig bis auf die Kote 287,00 m ü.M. überbaut werden. 2.5. Geschäftsgebäude B1 («Coop Schweiz») und B2 («Haus Rapp»). 3) 2.5.1. 4) 2.5.2. Für das Gebäude B1 sind fünfzehn Vollgeschosse zulässig. Die maximale Gebäudehöhe wird auf Kote 333,50 m ü.M. festgesetzt (ausgenommen bleiben die Aufbauten gemäss Ziff. 2.1.2.).

3) 4)

Ziff. 2.5. in der Fassung des GRB vom 15. 5. 2013 (wirksam seit 30. 6. 2013; Geschäftsnr. 12.1341). Ziff. 2.5.1. aufgehoben durch GRB vom 15. 5. 2013 (wirksam seit 30. 6. 2013; Geschäftsnr. 12.1341).

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BP 144

Spezielle Bauvorschriften / Bebauungspläne

730.150

2.5.3. Für das Gebäude B2 sind sechs Vollgeschosse zulässig. Die maximale Gebäudehöhe wird auf Kote 301,50 m ü.M. festgesetzt (ausgenommen bleiben die Aufbauten gemäss Ziff. 2.1.2.). 2.5.4.5) 2.5.5.6) 2.5.6.7) Die Gestaltung des Aussenraums hat erhöhten Ansprüchen zu genügen. Die gemäss Ziff. 2.1.4. erforderliche Freifläche und die nach den allgemeinen Grundsätzen als Garten oder Grünfläche anzulegende Fläche darf unterschritten werden, wenn sie gemäss einem Gesamtkonzept hochwertig gestaltet und begrünt wird. 3. Das zuständige Departement kann ausnahmsweise Abweichungen vom Überbauungsplan und von den speziellen Bauvorschriften zulassen, sofern das Gesamtkonzept nicht beeinträchtigt wird. 4. Der Grossratsbeschluss vom 18. Mai 1972 betreffend die Festsetzung eines Überbauungsplans im Gebiete Hochstrasse / Tellstrasse / Thiersteinerallee wird aufgehoben. 8)

Dieser Beschluss ist zu publizieren; er unterliegt dem Referendum. 9)

5)

Ziff. 2.5.4. aufgehoben durch GRB vom 15. 5. 2013 (wirksam seit 30. 6. 2013; Geschäftsnr. 12.1341). Ziff. 2.5.5. aufgehoben durch GRB vom 15. 5. 2013 (wirksam seit 30. 6. 2013; Geschäftsnr. 12.1341). 7) Ziff. 2.5.6. eingefügt durch GRB vom 15. 5. 2013 (wirksam seit 30. 6. 2013; Geschäftsnr. 12.1341). 8) Ziff. 4: Mit dem hier genannten Überbauungsplan wird zugleich auch der GRB Nr. 112 (Hochstrasse / Tellstrasse / Thiersteinerallee) vom 18. 5. 1972 aufgehoben. 9) Wirksam seit 29. 1. 1995. 6)

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BP 144

Plan aufgehoben mit GRB vom 15.05.2013