5846

Bau-, Strassen- und Weglinien · Basel

Dokument

Nummer
P210915
Art
Bau-, Strassen- und Weglinien
Gemeinde
Basel
Kanton
Basel-Stadt
Ebene
Gemeinde
Genehmigt durch
RRB
Beschlossen
06.07.2021

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Text

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Regierungsrat d~s Kantons Basel-Stadt

Regierungsratsbeschluss vom 06. Juli 2021

Socinstrasse, Liegenschaften Nr. 57, 59 und 71 - 75, Parzellen 2/2482, 2/2483, 2/BR4880 und 2/0341; Linienänderung, Planfestsetzungsbeschluss

1.

Gestützt auf die §§ 97, 98 und 106 des Bau- und Planungsgesetzes wird der Nutzungsplan / Linienplan Nr. 5846 des Tiefbauamts betreffend die Linienänderung der Socinstrasse, Liegenschaften Nr. 57, 59 und 71 - 75, Parzellen 2/2482, 2/2483, 2/BR4880 und 2/0341, genehmigt.

2.

Dieser Beschluss ist mit Rechtsmittelbelehrung zu publizieren und den Eigentümerinnen und Eigentümern der betroffenen und der an das Projekt anstossenden Liegenschaften sowie allfälligen Einsprechenden zuzustellen.

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Begründung lm Zusammenhang mit einem Neubauvorhaben an der Socinstrasse 59 wird die noch offene Baulinie am südöstlichen Ende der Stichstrasse (Strassenparzelle 2/9229) geschlossen. Zudem wird die bestehende Baulinie entlang der Stichstrasse um 1 O cm verschoben, weil die Gebäudeflucht des bestehenden Gebäudes Socinstrasse 57 teilweise vor der Baulinie liegt und die Fassade des geplanten Baus Nr. 59 in derselben Flucht an das bestehende Gebäude Nr. 57 angebaut werden soll. Rechtsmittelbelehrung Gegen diesen Beschluss kann an das Verwaltungsgericht rekurriert werden. Der Rekurs ist innert 1 O Tagen nach der Zustellung dieses Beschlusses resp. ab Publikation im Kantonsblatt schriftlich beim Verwaltungsgericht anzumelden; innert 30 Tagen, vom gleichen Zeitpunkt an gerechnet, ist die schriftliche Rekursbegründung einzureichen, welche die Anträge und deren Begründung mit Angabe der Beweismittel zu enthalten hat. Die Einreichung des Rekurses hemmt den Vollzug des angefochtenen Beschlusses nicht, es sei denn, dass die Verwaltungsgerichtspräsidentin resp. der Verwaltungsgerichtspräsident dies ausdrücklich anordnet. Bei völliger oder teilweiser Abweisung des Rekurses können die amtlichen Kosten, bestehend aus einer Spruchgebühr sowie den Auslagen für Gutach-

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des Kantons Basel-Stadt

ten, Augenscheine, Beweiserhebung und andere besondere Vorkehren, der Rekurrentin resp.' dem Rekurrenten ganz oder teilweise auferlegt werden. Der Nutzungsplan / Linienplan Nr. 5846 des Tiefbauamts kann beim Empfang des Bau- und Verkehrsdepartements, Dufourstrasse 40, 4001 Basel eingesehen werden. Öffnungszeiten: Montag bis Freitag 08.00-12.00 Uhr und 13.15-17.00 Uhr, Telefon 06126768 68. Die Publikation erfolgt im Kantonsblatt vom 14. Juli 2021.

Die Staatsschreiberin