Überbauungsplan Rietbrühl

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Verkehrsaufkommens handelt es sich zweifelsfrei um eine Baute oder Anlage im Sinn von Art. 69bis BauG. a) Art. 69bis Abs. 1 BauG lässt derartige Bauten nur unter ganz bestimmten Voraussetzungen zu. Verlangt wird insbesondere, dass die Siedlungsstrukur der Gemeinden nicht erheblich nachteilig beeinflusst wird (lit. b). Zudem darf die Versorgung in Siedlungsgebieten mit Gütern des täglichen Bedarfs nicht erheblich gefährdet werden (lit. c). Ihre Beurteilung, wonach die Voraussetzungen von Art. 69bis Abs. 1 BauG im vorliegenden Fall erfüllt sind, kann unter Berücksichtigung der Anpassungen nach Ziff. 1 hievor geteilt werden. Insbesondere fällt ins Gewicht, dass auch die umliegenden, einspracheberechtig­ ten Gemeinden gegen das Vorhaben keine Einwände erhoben haben. b) Nach Art. 69bis Abs. 3 BauG müssen Bauten und Anlagen von überörtlicher Bedeutung mit grossem Benützer- und Besucherkreis mit öffentlichen Verkehrsmitteln gut erreichbar sein. Die VSS-Norm 641 400 (Tabelle 8) unterscheidet diesbezüglich fünf Kategorien. Zum einen wird der Kursintervall berücksichtigt, zum anderen die Distanz vom Bauprojekt zur Halte­ stelle. Bei der schlechtesten Kategorie besteht keine öffentliche Erschliessung von Bedeu­ tung, bei der Klasse A besteht ein Kursintervall von Bahn bzw. Bus von 5 bis 10 Minuten mit einer Gehdistanz von weniger als 300m. aa) Gemäss UVB der Bauherrschaft (S. 13) fällt die Bauparzelle lediglich in die Klasse D. Wohl befindet sich die Haltestelle in unmittelbarer Nähe. Demgegenüber ist der Kursin­ tervall ungenügend. Das Bauvorhaben verfügt som it noch nicht über eine gute Er­ schliessung mit öffentlichen Verkehrsmitteln. Damit hievon gesprochen werden könnte, müsste die Bauparzelle grundsätzlich in die Kategorie A oder B gemäss der erwähnten Norm fallen. In Berücksichtigung der ländlichen Verhältnisse kann im vorliegenden Fall die Güteklasse C als hinreichend erachtet werden, bb) Der Ueberbauungsplan kann somit nur unter der Auflage genehmigt werden, dass bis zur Eröffnung des Einkaufszentrums Rietbrühl ein Busbetrieb geschaffen wird, der der Güteklasse C entspricht. Der Kursintervall muss zwischen 10 und 19 Minuten liegen. Der Busbetrieb muss zumindest die umliegenden Ortschaften Sargans, Meis, Vilters und Wangs mit dem Einkaufszentrum verbinden. 3. Zu prüfen bleibt, ob die Erstellung der geplanten maximal 492 Parkplätze zulässig ist. a) Bei der Berechnung des Parkplatzbedarfes ist die Bauherrschaft von der VSS-Norm 641'400 ausgegangen. Sie hat einen Grenzbedarf von T318 Parkplätzen errechnet. Unter Berücksichtigung des Reduktionsfaktors für die Güteklasse D hat sie einen Bedarf von 923 Parkplätzen errechnet. b) Das Plangebiet liegt unm ittelbar angrenzend an das bestehende Einkaufszentrum Pizolpark. Ebenfalls im fraglichen Gebiet liegt der Im Vorprüfungsverfahren befin­ det sich ein weiteres Einkaufszentrum (18'500m2; , das zwischen Pizolpark und zu liegen kommt. Bei der Berechnung des Parkplatzbedarfs ist deshalb von den gesamten Verkaufsflächen (rund 50'000m 2) auszugehen. c) Bei Gesamtanlagen in dieser Grössenordnung geht die genannte VSS-Norm von einem Grenzbedarf von 5 Parkplätzen je 100m2 Verkaufsfläche aus. Für das Einkaufszentrum Rietbrühl beträgt der Grenzbedarf demnach 550 Parkplätze. Unter Berücksichtigung des Umstandes, dass das Plangebiet bis zur Eröffnung der Güteklasse C zugeschieden sein muss (Reduktionsfaktor 50%), ergibt sich ein Bedarf von 275 Parkplätzen. d) Nach Art. 11 Abs. 2 des Umweltschutzgesetzes (SR 814.01) sind Emissionen unabhängig von der bestehenden Umweltbelastung im Rahmen der Vorsorge soweit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist. Wie dargelegt, ist in Berücksichtigung der VSS-Normen der Betrieb des Einkaufszentums Rietbrühl auch mit 275 Parkplätzen möglich. Zum gleichen Schluss karrrein Verkehrsgutachten des Inge­ nieurbüros vom Juni 1994, das in Art. 4 Abs. 3 besV als massgebend für die

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Parkplatzzahl erklärt wird. Zusammenfassend ergibt sich, dass im Plangebiet maximal 275 Parkplätze erstellt werden dürfen. Art. 4 Abs. 2 besV ist entsprechend zu ergänzen. II. Insgesamt ergibt sich, dass der Ueberbauungsplan Rietbrühl genehmigt werden kann. Die maximale Nutzung ist entsprechend dem UVB zu präzisieren. Es dürfen höchstens 275 Park­ plätze erstellt werden. Schliesslich muss das Einkaufszentrum im Gebiet des Autobahnan­ schlusses entsprechend den Erwägungen bis zur Eröffnung des Zentrums Rietbrühl mit öf­ fentlichen Verkehrsmitteln gut erschlossen werden. In Anwendung von Art. 31 BauG und Art. 94 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungs­ rechtspflege (sGS 951.1; abgekürzt VRP) in Verbindung mit Nr. 26.01 des Gebührentarifs für die Staats- und Gemeindeverwaltung (sGS 821.5) verfügt das Baudepartement: 1. Der angeführte Erlass wird im Sinn der Erwägungen genehmigt. 2. Die Gebühr für diese Verfügung beträgt Fr. 2 '5 00.-.

Rechtsmittelbelehrung: Gegen diese Verfügung kann nach Art. 43 lit. c VRP innert vierzehn Tagen seit Eröffnung Rekurs bei der Regierung erhoben werden.

Mit freundlichen Grüssen Der Vorsteher:

sig. Dr. W. Kagi Dr. W. Kägi Regierungsrat

Beilagen: Genehmigter Erlass Einzahlungsschein Kopie:

weiter an: Rechtsabteilung (2) Planungsamt Amt für Umweltschutz, Rechtsdienst/Koordination (2) Rechnungsführer (2)

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