Ergäznung SNP Überbauungsplan Schöntal, 1. Änderung
Sondernutzungsplan · Waldkirch
Dokument
- Nummer
- 2023-8961
- Art
- Sondernutzungsplan
- Gemeinde
- Waldkirch
- Kanton
- St. Gallen
- Ebene
- Gemeinde
- Behörde
- Gemeindeverwaltung
- Beschlossen
- 08.02.2022
- Genehmigt
- 03.10.2023
- Publiziert
- 14.02.2022
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Text
Genehmigungsverfügung
Kanton St.Gallen Bau- und Umweltdepartement Amt für Raumentwicklung und Geoinformation
Bau- und Umweltdepartement, Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 8001 St.Gallen
A-Post Gemeinderat Waldkirch Bernhardzellerstrasse 28 9205 Waldkirch
3. Oktober 2023
Geschäft Nr. 22-7371 Gemeinde Waldkirch: Genehmigung eines Gemeindeerlasses
Sehr geehrter Herr Gemeindepräsident Sehr geehrte Damen und Herren Gemeinderäte Sie haben uns nach Art. 38 des Planungs- und Baugesetzes (sGS 731.1; abgekürzt PBG) folgenden Erlass zur Genehmigung eingereicht:
•
1. Änderung Sondernutzungsplan Überbauungsplan Schöntal
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Die Genehmigungsprüfung ergibt Folgendes:
1 AusgangslageNorhaben
1.a) Mit der Gesamtrevision der Rahmennutzungsplanung (Zonenplan und Baureglement) wird im Gebiet Schöntal die Intensivlandwirtschaftszone vergrössert. Der Überbauungsplan Schöntal, welcher mit der Zonierung der Intensivlandwirtschaftszone am 9. November 2015 genehmigt wurde, wird infolgedessen angepasst. Das Vorhaben tangiert Fruchtfolgeflächen (FFF). b) Die Gesamtplanung umfasst weitere, aufeinander abgestimmte und im Verfahren koordinierte Planerlasse/Projekte: — Gesamtrevision der Rahmennutzungsplanung (Geschäft Nr. 22-7365) — Strassenplan (Geschäft Nr. 22-7585) - Baugesuch für die Kompensation FFF (Geschäft Nr. 22-7527) 2. Der Gemeinderat hat die 1. Änderung des Überbauungsplans Schöntal am 8. Februar 2022 erlassen. Vorab wurde das Mitwirkungsverfahren durchgeführt. Die öffentliche Auflage erfolgte vom 14. Februar 2022 bis 15. März 2022. Gegen die Änderung des Überbauungsplans gingen keine Einsprachen ein.
22-7371 ,
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2 Erwägungen
1.Die Ortsplanung ist Sache der politischen Gemeinde (Art. 1 Abs. 1 PBG). Die zuständige kantonale Stelle prüft den Erlass auf seine Rechtmässigkeit sowie auf dessen Übereinstimmung mit der kantonalen Richtplanung und der Sachplanung des Bundes (Art. 38 Abs. 2 PBG). Die Genehmigungsbehörde hat den nötigen Ermessensspielraum der politischen Gemeinde zu wahren. 2. Die Unterlagen inkl. der Berichterstattung nach Art. 47 RPV liegen vollständig vor und sind beurteilbar. Die Erwägungen aus der Vorprüfung vom 19. Februar 2019 sowie der Zwischenprüfung vom 11. Juni 2021 sind in die vorliegenden Unterlagen mehrheitlich eingeflossen. Die Genehmigungsprüfung ergibt Folgendes:
2.1 Bedarfsnachweis / FFF
Die Erweiterung der Intensivlandwirtschaftszone im Gebiet Schöntal tangiert 7'800 m2 Fruchtfolgeflächen (FFF). Der Bedarfsnachweis und die Interessensabwägung liegen vor und sind nachvollziehbar. Der Nachweis der Kompensation der FFF (vgl. Geschäft 227527) liegt vor. Das AREG, Abteilung Bauen ausserhalb Bauzone, hat die Zustimmung zum Baugesuch (vgl. Geschäft 22-7527) erteilt. Die Voraussetzungen für eine Zonierung und Anpassung des Sondernutzungsplans sind gegeben.
2.2 Ökologischer Ausgleich
Der Nachweis der ökologischen Ausgleichsflächen (Unterlagen vom 25. Juli 2023 und 26. Juli 2023) ist nachvollziehbar und zweckmässig. Gemäss Amt für Natur, Jagd und Fischerei ist eine Zustimmung zum Erlass mit folgenden Auflagen möglich: a) Die Ausgleichsflächen sind spätestens innerhalb von zwei Jahren nach Inkraftreten des Sondernutzungsplans umzusetzen. b) Die Gemeinde und die zuständige Stelle des Kantons sind über den Abschluss der Arbeiten zur Umsetzung der Ausgleichsmassnahmen zu informieren und zu einer Abnahme der Flächen einzuladen. c) Die Perimeter der Ausgleichsflächen sind nach Abschluss der Ausführungsarbeiten als GIS Daten der GIS-Fachstelle des AREG zuzustellen. d) Gleichzeitig ist auch der Nachweis zur langfristigen Sicherung der Flächen vorzulegen (Personaldienstbarkeit auf mind. 25 Jahre mit der Gemeinde).
2.3 Nachkommende Verfahren
Im Hinblick auf das Baugesuchsverfahren ergeben sich folgende Bemerkungen:
2.3.1 Bodenschutz
Aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens ist gemäss Hinweiskarte "Prüfgebiete Bodenverschiebungen" eventuell Oberboden (Humus) entlang der Kantonsstrasse betroffen. Dieser Oberboden ist mit grosser Wahrscheinlichkeit auf einem 10 Meter breiten Streifen ab Fahrbahnrand und bis in eine Tiefe von 0.2 Metern mit Schadstoffen wie Blei (Pb), polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen (PAK) und anderen Stoffen belastet. Zu beachten ist die Formularverfügung "Umgang mit abgetragenem, chemisch belastetem Boden" unter Kapitel Bodenabtrag unter folgendem Link: https://www.sg.ch/umwelt-natur/umwelt/boden/bodenschutzmassnahmen.html
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e,
2.3.2 Kataster der belasteten Standorte
Im Planungsbericht wird im Kapitel 5.5 fälschlicherweise auf die technische Verordnung über Abfälle verwiesen. Die technische Verordnung über Abfälle (SR 814.600; abgekürzt TVA) wurde ab 1. Januar 2016 durch die Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen (SR 814.600; abgekürzt VVEA) ersetzt und gelangt entsprechend zur Anwendung.
2.4 Verfahrenskoordination
1.Gleichzeitig mit der Änderung des Überbauungsplans wird ebenfalls die Gesamtrevision der Nutzungsplanung genehmigt (vgl. Geschäft Nr. 22-7365). Die Erweiterung der Intensivlandwirtschaftszone im Gebiet Schöntal ist Grundlage für die Änderung des Sondernutzungsplans. Vorliegender Erlass kann folglich erst mit Rechtskraft der Erweiterung der Intensivlandwirtschaftszone in Rechtskraft erwachsen. 2.Zudem wurde mit der Änderung des Überbauungsplans Schöntal ebenfalls das Baugesuchsverfahren für die Kompensation der FFF durchgeführt. Die kantonalen Teilverfügungen zum Baugesuchsverfahren liegen vor (vgl. Geschäft 22-7527). Das AREG hat die Zustimmung zum Vorhaben erteilt (vgl. beiliegendes Schreiben vom 23. Januar 2023). Damit ist die Verfahrenskoordination sichergestellt.
2.5 Fazit
1.Zusammenfassend ist festzustellen: Die Genehmigungsbehörde hat den nötigen Ermessensspielraum der politischen Gemeinde zu wahren. Die Planungsabsichten der Gemeinde sind raumplanerisch zweckmässig. Der Regelungsinhalt des Sondernutzungsplans ist dem Planungszweck entsprechend hinreichend. Die Änderung des Überbauungsplans ist nachvollziehbar. 2.Die Interessensabwägung ist dokumentiert und nachvollziehbar. Soweit erforderlich, wurden die Interessen dargelegt und berücksichtigt (Berichterstattung nach Art. 47 RPV). Überwiegende Interessen, die dem Vorhaben entgegenstehen könnten, sind nicht ersichtlich. Der vorliegende Erlass ist rechtmässig, er stimmt mit den übergeordneten Planungen überein und kann mit Auflagen genehmigt werden.
3 Änderung des ÖREB-Datensatzes / Vollzugsbeginn
1.Die Eröffnung des Gesamtentscheides (Einspracheentscheid inkl. Genehmigung) ist dem AREG mitzuteilen (vgl. beiliegendes Formular). 2. Nach Ablauf der Rechtsmittelfrist oder nach Abschluss der Rechtsmittelverfahren bestimmt die politische Gemeinde den Vollzugsbeginn für die Erlasse (Art. 40 der Geoinformationsverordnung (sGS 760.11; abgekürzt GeolV)). Sie prüft vorab, ob die Geodaten durch Rechtsmittelentscheide noch anzupassen sind. Nötigenfalls beauftragt sie die Nachführungsstelle, diese Änderungen im Datensatz vorzunehmen und diesen im Geoportal nachzuführen. Sind die Daten korrekt aufgeschaltet, bestimmt die Gemeinde das Datum der Invollzugsetzung nach Art. 40 GeolV und beauftragt die Nachführungsstelle, die rechtskräftigen Daten innert fünf Arbeitstagen der katasterverantwortlichen Stelle, 'dem Amt für Raumentwicklung und Geoinformation (AREG), abzugeben. Das Invollzugsetzungsdatum ist dem AREG mitzuteilen (vgl. beiliegendes Formular).
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4 Verfügung
In Anwendung von Art. 38 PBG und Art. 94 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1; abgekürzt VRP), Art. 3 Bst. c der Verordnung zum Planungsund Baugesetz (sGS 731.11; abgekürzt PBV), Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Anhang 6 der Ermächtigungsverordnung (sGS 141.41; abgekürzt ErmV) sowie dem Gebührentarif für die Kantons- und Gemeindeverwaltung (sGS 821.5; abgekürzt GebT) verfügt das Amt für Raumentwicklung und Geoinformation: 1. Der angeführte Erlass wird im Sinne der Erwägungen mit folgenden Auflagen genehmigt: a) Die Ausgleichsflächen sind spätestens innerhalb von zwei Jahren nach Inkraftreten des Sondernutzungsplans umzusetzen. b) Die Gemeinde und die zuständige Stelle des Kantons sind über den Abschluss der Arbeiten zur Umsetzung der Ausgleichsmassnahmen zu informieren und zu einer Abnahme der Flächen einzuladen. c) Die Perimeter der Ausgleichsflächen sind nach Abschluss der Ausführungsarbeiten als GIS Daten der GIS-Fachstelle des AREG zuzustellen. d) Gleichzeitig ist auch der Nachweis zur langfristigen Sicherung der Flächen vorzulegen (Personaldienstbarkeit auf mind. 25 Jahre mit der Gemeinde). 2. Der Erlass kann erst mit Inkrafttreten der Erweiterung der Intensivlandwirtschaftszone (Rahmennutzungsplanverfahren Geschäft Nr. 22-7365) in Rechtskraft erwachsen. 3. Die Gebühr für die vorliegende Verfügung beträgt Fr. 2'100.--. 4. Die Gesamtgebühr für sämtliche Verfügungen beträgt Fr. 3'100.--. Aufteilung der Gebühr: Sondernutzungsplan Geschäfte Nr. 18-3535 und 22-7371: Amt für Raumentwicklung und Geoinformation
Fr.
1750.--
Amt für Umwelt
Fr.
350.--
Baugesuch Geschäft Nr. 22-7527: Teilverfügung Amt für Raumentwicklung und Geoinformation
Fr.
600.--
Teilverfügung Amt für Umwelt
Fr.
400.--
Rechtsmittelbelehrung: Gegen den Gesamtentscheid der politischen Gemeinde kann nach Art. 132 PBG i.V.m. Art. 47 Abs. 1 VRP innert vierzehn Tagen seit Eröffnung Rekurs beim Bau- und Umweltdepartement erhoben werden. Freundliche Grüsse Der Leiter des Amtes für Raumentwicklung und Geoinformation:
Ralph Etter
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Beilagen — Genehmigter Erlass (3-fach) — Rechnung mit Einzahlungsschein — Unterlagen zum Geschäft Nr. 22-7527: — Raumplanungsrechtliche Teilverfügung vom 23. Januar 2023 — Verfügung über Bodenschutzmassnahmen vom 22. November 2022 — Formular Eröffnung Gesamtentscheid — Formular Eröffnung Invollzugsetzung Kopie — Rechtsabteilung (einschliesslich Erlass) - Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Ortsplanung (einschliesslich Erlass) - Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Vermessung — Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Bauen ausserhalb Bauzone — Amt für Umwelt, Recht und UVP — Tiefbauamt, Rechtsdienst - Amt für Wasser und Energie — Denkmalpflege — Archäologie — Kantonspolizei, Verkehrstechnik — Kantonsforstamt — Amt für Natur, Jagd und Fischerei — Amt für öffentlichen Verkehr — Landwirtschaftsamt — Region St.Gallen — Bodensee — Kanton Thurgau, Amt für Raumentwicklung
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Plan
3
1095
Besondere Vorschriften
Legende rechskräfiger Plan vom 09. November 2015
A
Allgemeines
Art. 1 Geltungsbereich
Festlegungen
B2
1 Diese Bestimmungen gelten für das im Überbauungsplan umgrenzte Plangebiet. Sofern nachstehend nichts anderes bestimmt wird, gelten die Vorschriften des kantonalen Planungs- und Baugesetzes (PBG) und das Baureglement der Gemeinde Waldkirch. Der Überbauungsplan besteht aus der planlichen Darstellung und den besonderen Vorschriften.
—X
Umgrenzung Plangebiet Betriebsbereich A
Produktionsbereich B1-2
Ruezenwil
2 Alle Festlegungen des Überbauungsplans sind verbindlich, sofern die bezeichneten Elemente in der Legende unter Festlegungen angeführt sind. Die übrigen Elemente sind richtungsgebend und dienen den Behörden zur Beurteilung einzelner Bauge suche im Baubewilligungsverfahren. Es ist das Verfahren für Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzone durchzuführen.
Bereich Regenwasserbecken
Lebensqualität pur.
Strassenbaulinie
Freihaltebereich F
rnm
Erschliessungsbereich
Art. 2 G0
-^.
27. April 2023
Projekt Nr. 1.048.1.013/AM
Zweck 1 Der Überbauungsplan regelt die Erschliessung und die besondere Bauweise mit besonderen Vorschriften.
w/ /
/A X
/
A ®
2 Insbesondere werden mit dem Überbauungsplan folgende Zielsetzungen verfolgt:
R
•
Mit dem Überbauungsplan soll eine gezielte Umnutzung des bestehenden Ge müsebetriebes in einen Beerenbetrieb sichergestellt werden.
•
Es soll auf die Ausgangssituation und die Anforderungen optimal reagiert wer den, indem eine zweckmässige Anordnung der Folientunnels, Treibhäuser sowie der Produktions-, Verarbeitungs- Verwaltungs-, Verkaufs- und Lagerflächen angestrebt wird.
°
Bet-etneH^efriebsattftësttftg-seH-dte-WtedefherstelIttng-md^ natürtiehefHxaftdwtrtsehaftsfläehe-siehefgesteHt-we^
Hinweise Bestehende Bauten ausserhalb Perimeter
1:1000
Ergänzung Sondernutzungsplan Überbauungsplan Schöntal, 1. Änderung
Wald Gewässer offen / eingedolt
Genehmigung Vom Gemeinderat erlassen am: 08. Februar 2022 Der Gemeindepräsident Q ^
Seewasserleitung RWSG
R Der Ratsschreiber
B3 F o00 o
Genehmigt vom Amt für Raumentwicklung und Geoinformation am:
B
Überbauungsbestimmungen
Art. 4 Bereiche
Legende 1. Änderung
_A
bis am: 15. März 2022
A Im Betriebsbereich A sind Bauten und Anlagen gemäss der Nutzungsbestimmung des Baureglements zulässig. Neben den Lagereinrichtungen sind für einen eigen ständigen Betrieb Büro-, Aufenthalts-, WC, Garderoben-, Magazin- oder Abstellräume zugelassen, wenn sie im Zusammenhang mit der zulässigen Nutzung stehen (analog
Art. 7ter Baureglement). Die landwirtschaftliche Wohnnutzung beschränkt sich auf die
Zulässigkeit nach Art. 16aAbs.1 RPG.
Festlegungen
03. Okt 2023
Der Amtsleiter
Umgrenzung Plangebiet
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2 Im Produktionsbereich B sind alle diejenigen Bauten und Anlagen zulässig, welche für die Produktion des Beerenbetriebes notwendig sind. Die-Beschaffenheit des Bedens-muss-so sein, dass die-entsprechenden Flächen jederzeit wieder ihrem wspftffîgHehen-ZweeleztigefüM-wefde^
Produktionsbereich B3
’H
CG
Strassenbaulinie
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Erschliessung Die Erschliessung des Überbauungsplanperimeters hat über die im Plan bezeichne ten Erschliessungsbereiche zu erfolgen. Der Verkehr des Direktverkaufs ist über die Erlenholzstrasse zu lenken.
Erdgasleitung Erdgas Ostschweiz AG
1065 Öffentlich aufgelegt vom: 14. Februar 2022
Art. 3 5m
3 Bauten und Anlagen haben sich in das Orts- und Landschaftsbild so einzuordnen, dass eine gute Gesamtwirkung erzielt wird.
1081
Hinweise
Bereich
Vollge schosse
Kl. Grenz abstand min. (m)
Gebäude länge (m)
Gebäude höhe (m)
Firsthöhe (m)
A
2
4
50
8
12.0*
1088 Fruchtfolgefläche (gemäss kantonaler Richtplankarte)
e
1064
B3
7.6
gern. BauR Art.10
1082
Art. 5 Freihaltefläche
Im Freihaltebereich sind keine Bauten und Anlagen zulässig. Er ist naturnah zu bewirtschaften.
Art. 6 Wasserspeicherung
Das auf den Dächern im Produktionsbereich B anfallende Regenwasser ist für die Bewässerung im Betrieb zu verwenden respektive im Produktionsbereich B1 in den Regenwasserbecken zu speichern.
Ct
o
Teufener Strasse 19 I 9001 St.Gallen I T +41(0)71 227 62 62 I [email protected] I www.err.ch
B1-2
^ Q ff^ ^
ERR Raumplaner AG
1083 0 F
Amtliche
25
/
c
Weitere Bestimmungen
Art. 7 Begrünung
/ 50
-4----- ^-------- 1 m
N
tssung LV03: Stand September 2014, Geoinfo AG
Zusammen mit der Baueingabe ist die Begrünung der Umgebungsbereiche aufzuzei gen. Insbesondere ist entlang der St.Gallerstrasse mit Begrünungen die Länge der Folientunnel aufzulockern.